Warum bezeichnet man den 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) mitunter auch als „das gallische Dorf“? Sie wissen es nicht? Na dann lesen Sie mal Seite 9 der Nerofix- Entscheidung. P.S.: Asterix und Obelix sind unter anderem als IR-Marke, Nummer der Anmeldung: 37312, geschützt.
Eine Marke ist mir in Erfurt in bleibender Erinnerung geblieben. Wenn man über die Krämerbrücke geht, befindet sich kurz vor dem Wenigemarkt der Eisladen „Goldhelm Eiskrämer“ in dem es herrliches „Natur EIS – OHNE GEDÖNS“ gibt. Wenn man in Erfurt ist, i(s)st man da nicht nur einmal, wetten? Schaut man ins DPMA-Register, stellt man fest,…
An diesem „Tag der Deutschen Einheit“ kann man sich wirklich freuen. Denn ohne die Wiedervereinigung hätte auch ich die schönen Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg nicht kennen lernen dürfen. Neulich war ich wieder einmal in Erfurt, wo neben dem Erfurter Dom das Landgericht Erfurt steht. Dieses ist im Freistaat Thüringen erstinstanzlich zuständig für…
Ich gestehe. Hier war es einmal umgekehrt. Zuerst sprach mich der Wunsch nach einem guten Kaffee, dann das wunderschöne Kaffeehaus am Dresdner Schillerplatz und erst dann der Name „Charlottes Enkel“ an. Egal, der Kaffee schmeckte mir so gut, dass ich mich schon jetzt freue, wieder einmal meine Zeit dort zu verbringen. Finden Sie nicht auch,…
Je länger ich mir die BPM/BKM-Entscheidung durch den Kopf gehen lasse, um so mehr komme ich zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung falsch ist. Was spricht gegen sie? Nach Auffassung des Senats sind die sich gegenüberstehenden Marke BPM und BKM klanglich geringgradig ähnlich, da der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits und „Pe“ andererseits nicht…
Es ist zwar ein Kreuz, aber von „Religion“ zu sprechen wäre etwas vermessen. Beeindruckend ist das Bayer-Kreuz in Leverkusen aber auf jedem Fall. Man kann es dort kaum übersehen.
Gleiches gilt für die IPTR – International Patent and Trademark Register Da die Mandanten mittlerweile immer gleich von mehreren solcher Firmen Post erhalten und sich dann natürlich fragen, warum mehrfach ein solch hoher Betrag zu zahlen ist, führen sich diese Firmen damit selbst ad absurdum. Blöd gelaufen.
Wer ein solches Schreiben der IOIP – International Organisation Intellectual Property erhalten hat, sollte dieses gleich in die Mülltonne werfen und nichts zahlen. Dies ist einer der „Räuber“, vor dem die Ämter immer warnen.
Aus der Juli/August-Ausgabe des Newsletters der Markenabteilung des Schweizer Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) zum Thema „GOLD, GOLDEN, OR, ORO“ 01 NEUE PRAXIS DES INSTITUTS BETREFFEND DEN BEGRIFF GOLD Das Institut hat im Nachgang zum Urteil des BVGer B-6068/2014, E. 5.3 – GOLDBÄREN eine Praxisänderung vorgenommen, was die Bewertung des Begriffs GOLD als qualitative…
Manche Marken erregen Aufmerksamkeit durch (vermeintliche) „Kleinigkeiten“. So wurde bei nachfolgender Marke Fotos: Thomas Felchner beispielsweise die umgangssprachliche „Wurscht“ (= Wurst) mit dem spanischen (weiblichen) Artikel „la“ verbunden. LaWurscht ist demzufolge nicht nur kleines österreichisches Markenkino.
