Es regnet und regnet derzeit im Freistaat Sachsen. Und gerade in diesem Moment gewinne ich bei einer Verlosung folgenden schönen und mit einem „R im Kreis“ gekennzeichneten Regenschirm Foto: Thomas Felchner worüber ich mich gerade jetzt sehr gefreut habe, denn er hält dicht. Die kennzeichnende Wort-/Bildmarke ist u.a. als Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu geschützt. In der…
Die Idee besteht darin, möglichst viel Süssigkeiten in ein Glas zu stopfen, „happy pills“ in Barcelona Foto: Thomas Felchner Die Wort-/Bildmarke „happy pills“ ist als Gemeinschaftsmarke geschützt Foto: http://oami.europa.eu und schützt unter anderem die Ware Klasse 30 Konfekt, Bonbons, Zuckerwaren und Süßigkeiten aller Art Anmerkung Süße Idee!
Die Exxon Mobil Corporation hat nachfolgende Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Sie wurde am 29.06.2010 veröffentlicht. Anmerkung Mal sehen, wer sie das erste mal an der Tankstelle sieht.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).
Zumindest in der Hinsicht hat die Deutsche Bahn AG alles richtig gemacht. Sie hat sich die Markenrechte an der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de gesichert. Die Wortmarke „Stuttgart 21“ hat sie nachgeschoben. Die Anmeldung ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Aktenzeichen 3020100340975 anhängig. Ob diese Wortmarke eingetragen wird, wurde noch nicht entschieden. Aus meiner…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Positionierungsmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 7 mangels grafischer Darstellbarkeit, § 8 Abs. 1 MarkenG, nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 23.06.2010, Az. 28 W (pat) 47/10 – Clip).
Das Signet ist eine stilisierte Darstellung der Dresdner Semper-Oper. Die unter dem Az. 3020100263326 angemeldete Bildmarke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 09: Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Informationsträger, insbesondere Compactdiscs (CD), CD-R, CD-RW, DVD, ausgenommen unbelichtete Filme; maschinenlesbare Daten- und Informationsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Kassetten; Datenverarbeitungsprogramme; Dateien und Computerprogramme (herunterladbar);…
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) fehlt der unter dem Az. 30658472.1 angemeldeten Wortmarke „Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit“ die Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG mit der…
In Spanien wird gegen die Stierkampfgegner mobil gemacht. Auch mit Marken: Foto: http://oami.europa.eu EL TORO ES CULTURA, was soviel heißt wie „Der Stier gehört zum (spanischen) Kulturgut“. Die Nummer der Gemeinschaftsmarke lautet 008931735.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Ulmer Münster für einzelne Waren der Klasse 32, nämlich „Biere, Biermischgetränke, alkoholfreies Bier; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 17.06.2010, Az. 27 W (pat) 514/10 – Ulmer Münster). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Das Ulmer Münster kommt weder als Herstellungs- oder Vertriebsstätte…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 36, 38, 39 und 41 – ausschließlich wegen der grafischen Gestaltung der Marke – eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 21.06.2010, Az. 27 W (pat) 184/09 – ANONVIOLANTWORLD).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 40, nämlich Klasse 35: Öffentlichkeitsarbeit, Förderung und Werbung; Dienstleistungen in der Werbeagentur, Beratung im Bereich des Direktmarketing; Bereitstellung von Produktinformationen für Werbezwecke; Produktwerbung durch das Angebot von Zugaben und Produkten zur Bestellung durch Dritte; Verteilung von Werbematerialien;…
