Deutsche Werkstätten Hellerau 1926
Die erste Markenanmeldung der Deutsche Werkstätten Hellerau datiert aus dem Jahre 1926 … (Fortsetzung folgt)
Markenanmeldung
Hörbare Hörmarke
Die in Nussbaum bei Bad Sobernheim beheimatete Hevert-Arzneimittel GmbH Quelle: Hevert-Arzneimittel GmbH das ist die Firma, die u.a. das bekannte Arzneimittel Quelle: Hevert-Arzneimittel GmbH herstellt, gehört zu den wenigen – innovativen – Unternehmen, die sich eine sog. „Hörmarke“ gesichert haben. Hierüber hatte ich in meinem Artikel Taubes Register berichtet. Leider kann man die Hörmarke im…
Schokoladenmaus
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑13/09 – Schokoladenmaus)
Goldhase II
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑395/08 – Goldhase II)
Glöckchen
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑346/08 – Glöckchen)
Goldrentier
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑337/08 – Goldrentier)
Goldhase
Mit Urteil vom 17.12.2010 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009]) nicht eintragungsfähig sei (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑336/08 – Goldhase). In den Entscheidungsgründen heißt…
Frischer gehts.net
Das Golfgebäck mit dem Loch
Hallo Ulf, hallo Christian, herzlichen Glückwunsch zu eurer neuen Webseite www.hole-in-one-snacks.de und dem deutschlandweit einzigartigen „Golfgebäck mit dem Loch“. Meine Meinung: Klasse Produkt, klasse Marke. Die Golf-Saison kann beginnen. Der Produktname „Hole in One“ nebst Signet genießen im übrigen Markenschutz Quelle: http://register.dpma.de Das habt ihr richtig gemacht.
Die Alliierten
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „Die Alliierten“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 6, 8, 9, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 41, 42, 43 und 45 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 27.10.2010,…
Oben Cyan, unten dunkelblau
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 36, 41, 42 und 44 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 29.10.2010, Az. 29 W (pat) 537/10 – Oben Cyan: C100 M0 Y0 K0, unten dunkelblau: C100 M85 Y0 K0).
Anhängeetikett (3D-Marke)
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 33 wegen fehlender Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 54 MarkenG, § 50 Abs. 1 und 2 MarkenG, zu löschen (BPatG, Beschl. v. 13.10.2010, Az. 26 W (pat) 136/09 – Anhängeetikett [3D-Marke]).