In seiner X-Protector-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.07.2025, Az. 26 W (pat) 58/22 – X-Protector) bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) die Zurückweisung vorgenannter Anmeldung mangels Unterscheidungskraft durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Das DPMA hatte zur Begründung ausgeführt, dass der Buchstabe „X“ als Verstärkung eines nachfolgenden Wortes im Sinne von „extra“ dem angesprochenen Verkehr gut vertraut…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (vgl. BPatG, Beschl. v. 23.10.2025, Az. 30 W (pat) 518/23 – Jura To Go) habe die Wendung „to go“ mittlerweile eine Bedeutungserweiterung erfahren und beschränke sich nicht mehr nur auf Lebensmittel und Getränke (beispielsweise „Coffee to go“; „Pizza to go“ etc.), sondern beziehe sich auch allgemein auf Gegenstände oder Wissen, die…
Durch diese Spirituosen-Marke gibt es nun einen Grund mehr, den Urlaub zu Hause zu verbringen. Ist ja auch sonst gar nicht so übel. Oder, wie pflegt man so schön im Ruhrgebiet, frei nach Reinhard Krause, zu sagen: „Woanders is auch scheiße!“.
Die Gründe für einen Markenschutz sind vielfältig. Am wichtigsten sind wohl die Herkunfts- und die Unterscheidungsfunktion einer Marke sowie deren Merkfähigkeit und Monopolisierung. Bei dieser Marke des F. C. Hansa Rostock e.V. kommt offensichtlich eine Motivation hinzu, die eher selten ist, nämlich ein „Imagewandel“. Aus Hooligans werden jetzt „Muddernmöwchen“.
Aber was ist die Kleindienst-James Bond-Marke schon gegen das Original Sie ist „klein“.
Josef Kleindienst aus Dubai hat sich die Markenrechte in Deutschland an dem Namen „James Bond“ gesichert. Die Marke schützt die Dienstleistungen Klasse(n) 36:Immobilienwesen; Dienstleistungen im Bereich ImmobilienwesenKlasse(n) 41:Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung von Gästen; Dienstleistungen von Nachtklubs [Unterhaltung]; Betrieb von Freizeiteinrichtungen; Planung, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen, Schulungen, Seminaren, Kongressen, Tagungen und…
In unserer schnelllebigen Zeit wirken manche Marken so, als ob sie irgendwie aus einer anderen Welt stammen, aus Bayern beispielsweise.
… Commander Gundel Desmond Tilly Dr. Erhard Armageddon Braun. Die beiden sind Mitglieder des 19. Intertemporalen Z.E.R.A. Zeiten-Kontroll-Geschwaders im GONDWANA – DAS PRAEHISTORIUM, das mit seiner 143. Rettungs-Drohne die jederzeitige Rettung der Zeitreisenden sicherstellt. Tolle Idee! James Tiberius Kirk würde staunen.
In der Aktivator-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 08.08.2024, Az. 25 W (pat) 569/22 – Aktivator) beschäftigte sich das Bundespatentgericht (BPatG) im Rahmen der Prüfung der Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke „Aktivator“ für die Waren „Gewürzmischungen; Gewürze“ mit dem Suffix „-ator“ und kam dabei zu folgender Bewertung „b) Mit „Aktivator“ wird in der Chemie ein Stoff, der die…
