Die World Intellectual Property Organization (WIPO) ändert ab 12.08.2009 ihre Gebühren, wenn die Europäische Union (EU) Ziel einer IR-Markenanmeldung ist (Information Notice No. 15/2009). Die Gebührensenkung erfolgt vor dem Hintergrund der Senkung der Gemeinschaftsmarkenanmeldegebühr, die am 01.05.2009 in Kraft getreten ist. Die WIPO kündigt an, dass die neue Gebühr bei internationalen Anmeldungen, die die EU…
… tritt mit Wirkung zum 03.09.2009 als 79 Staat dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei. Dies geht aus der Information Notice No. 13/2009 hervor.
… Markenanmeldungen konnte die WIPO am 11.05.2009 verzeichnen. Glücklicher Anmelder war die österreichische Firma Grüne Erde GmbH. Herzlichen Glückwunsch.
Das DPMA startet heute seinen neuen Internetservice „DPMAregister“. Vor diesem Hintergrund können unter der URL http://www.register.dpma.de ab sofort gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamts Registerdaten Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblätter Rechts- und Verfahrensstandsinformationen regelmäßige, systematische Informationen zu neu veröffentlichten Schutzrechten im Rahmen eines Monitorings abgerufen werden. Der Service DPMAregister fasst die Funktionen der bisherigen…
Laut Mitteilung Nr. 1/09 der Präsidentin des DPMA vom 12.03.2009 veröffentlicht das DPMA ab der 18. Publikationswoche 2009 (Veröffentlichungstag 30.04.2009) seine amtliche Publikation „Markenblatt“ nur noch über die neue Internetplattform DPMAregister und nicht mehr über DPMApublikationen. Das DPMA hat sich die Bezeichnung „DPMAregister“ selbst als Marke schützen lassen. Sie ist unter dem Az. 30771077.7 im…
In einer Mitteilung vom 27.02.2009 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) heißt es wie folgt: „In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke „Hardcore“ (Aktenzeichen 30 2008 045099.1) erreicht.
Unter dem Titel "Zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google" veröffentlichte die Pressestelle des Bundesgerichtshofs (BGH) am 22.01.2009 folgende Mitteilung: In drei heute verkündeten Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im Rahmen der von der Suchmaschine Google…
Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries heute den Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Dr. Jürgen Schade in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin Cornelia Rudloff-Schäffer in ihr Amt eingeführt.
Am 09.12.2008 verkündet der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein Urteil über das Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Patent- und Markensenats aus Österreich. Gegenstand ist die Auslegung von Art. 12 Abs. 1 MRRL. Es geht um die Frage, ob Marken, die von einem ideellen Verein im Rahmen seiner Tätigkeit, die in der Pflege soldatischer Traditionen sowie im Sammeln und…
Gemäß einer aktuellen Mitteilung der World Intellectual Property Organization (WIPO) verlängert sich Frist zur Einreichung einer vorläufigen Ablehnung des Schutzes betreffend Oman von einem Jahr auf 18 Monate. Die Regelung tritt am 12.03.2008 in Kraft.
Das Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) tritt zugunsten Bosnien-Herzegovinas am 27.01.2009 in Kraft.
Mit einer aktuellen Mitteilung informiert das Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) darüber, dass die Markenverordnung (MarkenV) vom 11.05.2004 (BGBl. I S. 872) durch Art. 1 der Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen vom 15.10.2008 (BGBl. I S. 1995) mit Wirkung vom 01.11.2008 geändert wurde.
