Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg geplant: „Judgments Wednesday 27/01/2010 T-331/08 REWE-Zentral v OHMI – Grupo Corporativo Teype (Solfrutta) Community trade mark concerned: The word mark „Solfrutta“ for goods in classes 29,…
Freitag ist immer ein schöner Tag, den Freitag erscheint das Markenblatt, heute das Markenblatt Nr. 03. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Schaut man sich die einzelnen Marken an, so fallen, warum auch immer, in der Regel nur wenige Marken auf, die interessant sind. So fiel mir bei der heutigen Durchsicht diesmal nachfolgende…
Ausweislich der heute erschienenen „AlicanteNEWS 01/2010“, dem monatlichen Newsletter des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), hat sich die Zahl der Markenanmeldungen, trotz Rezession, im Vergleich Vorjahr leicht erhöht. Anmerkung: Dies dürfte unter anderem (auch) dem Umstand zu verdanken sein, dass das HABM die Anmeldegebühren im Frühjahr letzten Jahres erheblich gesenkt hat. Diese Gebührenreduzierung macht die…
Zu meiner Überraschung musste ich eben feststellen, dass sich die Webseite des Bundespatentgerichts (BPatG) wie folgt Quelle: http://www.bpatg.de/ verändert hat. Mal schauen,ob sich auch inhaltlich etwas verändert hat.
Mit Information Notice No. 1/2010 informiert die World Intellectual Property Organization (WIPO) darüber, dass sich die WIPO-Gebühren betreffend das Zielland Singapure geändert haben.
Das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 03 ist gestern erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der…
Der Titelschutzanzeiger Nr. 956 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der eingetragenen Marke,…
Eben habe ich eine interessante neue Webseite zum Thema „geografische Herkunftsangabe“ gefunden, nämlich die Webseite des „Deutsches Institut zum Schutz von geographischen Herkunftsangaben e. V. (DIGH)“. Unter „Aufgaben und Ziele“ heißt es dort wie folgt: „Gemäß seiner Satzung dient das DIGH dem Schutz und der Förderung geographischer Herkunftsangaben, um deren besondere Bedeutung für die berechtigten…
Echt „krass“ ist auch der „Schädel-Song“, der bei YouTube zu sehen ist. Es ist Schädel-Zeit – in Bayern.
Heute erscheint das Markenblatt Nr. 02. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Bei der Veröffentlichung fiel mir insbesondere folgende Marke Foto: http://register.dpma.de auf. Anmerkung: Spricht Sie diese Marke an? Sie schützt unter anderem die Ware „Konfektionskleidung“. P.S. Auch diese Marke ist bereits in Nutzung. Bitte schauen Sie auf nachfolgende Webseite. Der Text auf…
Das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 02 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der…
Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes kommt es immer wieder vor, dass Markenanmelder/Markeninhaber von Firmen angeschrieben und aufgefordert werden, vermeintliche Gebühren an diese zu überweisen. Die Schreiben dieser Firmen sind dabei so gestaltet, dass man durchaus den Eindruck gewinnen könnte, dass das Schreiben vom betreffenden Amt kommt, was de facto jedoch nicht der Fall ist. Insofern…
