Ausweislich des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind diese Woche nachfolgende, das HABM betreffende Urteile und Anhörungen von Verfahren, vor dem Gericht oder vor dem Gerichtshof in Luxemburg geplant: Judgments Wednesday 3/02/2010 T-472/07 Enercon v OHMI – Hasbro (ENERCON) Action for annulment brought by the applicant for the word mark „ENERCON“ for goods in Classes…
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) veranstaltete am 28. und 29.01.2010 eine Konferenz zur Harmonisierung der Klassifizierung. Ein Thema der Konferenz war die Überprüfung des EuroClass-Projekts, das dem Abgleich der Klassifikationsdatenbanken dient. Darüber hinaus besprachen die nationalen Ämter des Vereinigten Königreichs, Deutschlands und Schwedens mit dem HABM die nächsten Schritte zur Einrichtung einer gemeinsamen Datenbank…
Der Marketing Club Frankfurt e.V. hat sich die Markenrechte an der Wort-/Bildmarke gesichert Anmerkung: Nähere Informationen zur Marken Gala findet Sie unter der URL http://www.markengala.de/.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt unter anderem folgende Dienstleistungen: „Dienstleistungen eines Zahntechnikers“ (Klasse 40) und „Dienstleistungen eines Zahnarztes“ (Klasse 44). Anmerkung: Da kann man nur sagen: Au Backe!
Das rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 04 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der…
Anlässlich des 65. Jahrestages der Bombardierung Dresdens wurde – unter anderem auch auf Initiative meines Kollegen, Rechtsanwalt Frank Stange – nachfolgendes Signet für die Verwendung in sozialen Netzwerken wie XING, facebook, twitter, myspace, meinVZ, studiVZ, flickr, usw. entwickelt. Die weiße Rose als Symbol für stilles Gedenken sowie gegen Krieg, Rassismus und Gewalt. Das Signet stammt…
Der Verlag Dr. Otto Schmidt bringt eine neue Fachzeitschrift mit dem Titel „Der IP-Rechts-Berater“ heraus. Der Verlag beschreibt diese Zeitschrift wie folgt: „Der IP-Rechts-Berater ist eine Off- und Online-Zeitschrift für Leser, die im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums (Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht) beratend tätig sind. Die Zeitschrift enthält aktuelle Kurzbeiträge zu IP-rechtlichen Tendenzen und…
Am 10.03.2010 findet in Düsseldorfer der 10. Deutsche Markenkongress statt. Nähere Informationen können diesem Online-Flyer des Veranstalters entnommen werden. Es referiert unter anderem Prof. Dr. Franz-Rudolf Esch von der Justus Liebig Universität Gießen zum Thema „Der Mensch spürt nur den Unterschied: Das Markenbild durch Kommunikation schärfen“.
Die absatzwirtschaft – Zeitschrift für Marketing – Ausgabe 01/02-2010 ist erschienen. Der Inhalt ist unter der URL http://www.absatzwirtschaft.de/Content/Print-Archiv/default_1004040.aspx einsehbar.
Obwohl die Marken „CCCP“ und „DDR“ die Ware „Bekleidungsstücke“ schützen, dürfen Dritte diese Zeichen auf Bekleidungsstücke anbringen, ohne dass die Marken dadurch verletzt würden, so die Pressestelle des Bundesgerichtshof (BGH) in der Mitteilung Nr. 10/2010. Die Ansprüche der Kläger aus ihren Marken verneinte der BGH deshalb, weil die Anbringung der Symbole der ehemaligen Ostblockstaaten auf…
Der Titelschutzanzeiger Nr. 957 ist heute erschienen. Anmerkung: Das Markenrecht schützt neben eingetragenen Marken auch die sog. „Werktitel“. Diese sind in § 5 MarkenG legaldefiniert. Gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel „Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Der Werktitelschutz entsteht, anders als bei der eingetragenen Marke,…
Wem es derzeit zu kalt ist, dem sei wärmstens die Fotogalerie des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) empfohlen. Anbei ein Auszug Quelle: HABM Irgendwie fühlt man sich, wenn man die Fotos gesehen hat, ein wenig wärmer – aber auch ein bisschen neidischer.
