Grundlage für alle aktuellen nationalen Markengesetze in Europa, so auch das deutsche Markengesetz, ist die Erste Richtlinie des Rates der EG Nr. 89/104 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Markenrichtlinie = MRRL), die vom Rat der Europäischen Gemeinschaft (EG) am 21.12.1988 erlassen wurde. Die MRRL bezweckt, die Unterschiede zwischen den Markenrechten der…
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Armenien (Armenia): INTELLECTUAL PROPERTY AGENCY OF THE REPUBLIC OF ARMENIA Central Avenue Government House 3 0010, Yerevan Fon: (374 10) 561-158 Fax: (374 10) 543-467 Mail: trademark@aipa.am Web: http://www.aipa.am/en/
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 9, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse 12: Fahrzeugräder Anmerkung: Die Marke zeigt uns, wie aus einer normalen Autofelge ein „echtes Markenprodukt“ wird.
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH war schon oft Gegenstand meiner Berichterstattung. Für diejenigen unter Ihnen, die noch nie in der wunderschönen Stadt Meißen waren und die Manufaktur noch nie haben sehen können, anbei ein paar Impressionen: Foto: Thomas Felchner
Noch eine echt schöne Marke: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Merchandising; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vervielfältigung von Dokumenten; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Live-Veranstaltungen;…
Bei einer Markenrecherche entdeckt: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Klasse 35: Werbung; Klasse 42: wissenschaftliche…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 8, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Comics, Cartoons (Druckerzeugnis), Bücher, Magazine (Zeitschriften) Klasse 35: Merchandising (Verkaufsförderung) Klasse 41: Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Veröffentlichung von Comics und Büchern; Herausgabe…
Die online einsehbare Entscheidungsdatenbank des Oberlandesgericht (OLG) Dresden ist über die URL http://www.justiz.sachsen.de/elvis/ erreichbar. Auf der Unterseite „Markenrecht“ finden sich, wie nachfolgender Screenshot zeigt, ganze 3 Entscheidungen. Die letzte Entscheidung stammt aus dem Jahr 2001. Zur Erinnerung: Heute haben wir das Jahr 2011. Im Zeitalter von Twitter, Facebook & Co. ist dies „traurig“. Noch heute…
Das „Lausitzer Leinöl“ ist eine geschützte „geographische Herkunftsangabe“. Was man unter einer solchen versteht, steht in § 126 Abs. 1 MarkenG. Gemäß § 126 Abs. 1 MarkenG versteht man unter einer geographischen Herkunftsangabe im Sinne des Markengesetzes „die Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur…
Wer sich für die Entwicklung starker Marken interessiert, dem sei das Buch wärmstens empfohlen. Das Buch „Erfolgsfaktor Markenname – Wie Unternehmen gute Markennamen entwickeln, etablieren und schützen“ von Dr. Volker Bugdahl ist im Gabler-Verlag erhältlich.
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 7, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen Anmerkung: Paradox oder pfiffig, was meinen Sie?
Vor kurzem erschien im Deutscher Anwaltverlag das Buch „AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz“ Quelle: Deutscher Anwaltverlag und Institut der Anwaltschaft GmbH Eine Rezension folgt in Kürze.
