Gerichtshof der Europäischen Union / Court of Justice of the European Union

Gleich neben dem Gericht der Europäischen Union/General Court befindet sich der Gerichtshof der Europäischen Union/Court of Justice of the European Union. Das höchste Gericht in der Europäischen Union (EU). Fotos: Thomas Felchner Die „goldfarbene Verkleidung“ ist vielleicht ein bisschen übertrieben. Aber gut, man muss ja irgendwie zeigen, wie wichtig der Inhalt ist.

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Gericht der Europäischen Union / General Court

Wenn man in Luxemburg von der Avenue John F. Kennedy in die Rue du Fort Niedergruenewald einbiegt, befindet sich das Gericht der Europäischen Union/General Court nach ein paar hundert Meter auf der linken Seite. Was auffällt ist, dass die Infrastruktur rund um das Gerichtsgebäude immer noch im Bau befindlich ist. Gleiches gilt eigentlich für das…

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Gemeinsame Meinung

Auf Seite 33 in Dr. Volker Bugdahl`s Buch „Marken machen Märkte“ findet sich diese Marke an die ich mich immer gern erinnere, weil sie für einen Optiker „wie die Faust auf`s Auge“ passt. Auch die grafische Gestaltung gefiel mir. Die Schutzdauer dieser Marke (Registernummer 39540131) endete bereits 2005. Vor diesem Hintergrund freute ich mich natürlich…

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Mohren-Test

Was ich nicht verschweigen möchte ist: Ich hatte mir natürlich eine Flasche „Mohren-Bier“ Fotos: Thomas Felchner gekauft. Und es schmeckte wirklich sehr gut. Demzufolge sorgt eigentlich nur die geschilderte Rassismus-Debatte für einen schalen Beigeschmack.

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Schmaler Neger- und Mohrengrat

Das neue „Neger-Logo“ der Mainzer-Dachdeckerfirma Ernst Neger ist seit einiger Zeit immer mal wieder in der Presse, zuletzt beispielsweise im Artikel „Das Neger-Logo hat alle Debatten überlebt“, der vor kurzem in der Zeitung Die Welt erschienen ist. Dem Logo wird der Vorwurf gemacht, dass es „rassistische Gedanken“ implementieren würde. Gleiches „Rassismus Problem“ hat(te) offensichtlich auch…

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Dieser Tipp kostet nichts

Ich weiß, er gibt nicht gern Auskunft über sein fotografisches Können. Aber wenn Sie ihn am 25.11.2015 in Bautzen beim „Themenabend Fotorecht“ treffen, dann fragen Sie ihn doch mal nach seinen Fotos bei FLICKR. Aber bitte verraten Sie ihm nicht, dass Sie den Tipp von mir bekommen haben. P.S.: Lieber Frank, Ich wünsche Dir ein…

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In the Register-Pipeline

Falls Sie sich einen neuen Audi kaufen wollen, sollten Sie – aus markenrechtlicher Sicht – noch etwas warten. Folgende neue Marken sind in der Register-Pipeline. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130

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Heute (k)ein König

Das schweizer Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ändert seine Eintragungspraxis von „Königsmarken“. So heißt es im Newsletter 2015/06 Marken hierzu wie folgt: „01 Praxisänderung bei Zeichen mit dem Bestandteil „König“ (Art. 2 lit. a MSchG) Kombinationen einer Sachbezeichnung mit dem nachfolgenden Bestandteil „König“ werden üblicherweise im Sinne eines anpreisenden Hinweises bezüglich des Warenherstellers bzw.…

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The US-trademark law in 40 minutes

Responsible for all trademark matters in the United States of America is the United States Patent and Trademark Office (USPTO). On this website I found the following video explaining basic facts about trademarks . Have fun and learn a lot about the US-trademark law. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße…

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