Aber nicht nur ein „3D-Marken-Herrnhuter-Stern“ hängt dort, sondern ganz viele. Ein Blick in das Verkaufsgeschäft hinein Foto: Thomas Felchner zeigt die ganze (3D-Marken-)Produktvielfalt des Unternehmens. Aber der schönste 3D-Marken-Herrnhuter-Stern … Fortsetzung folgt!
Apropos Weihnachten, es gibt Orte in Deutschland, da ist eigentlich jeden Tag Weihnachten. So beispielsweise in der Kleinstadt Herrnhut, gelegen in der Oberlausitz, im südöstlichen Teil Sachsens. Von dort kommt der als nationale 3D-Marke geschützte Herrnhuter Stern, der von dort den Weg in die weite Welt angetreten hat. Wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt,…
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 35, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse, Broschüren, Speisekarten, Bücher, insbesondere Kochbücher, Magazine (Zeitschriften),…
Eigentlich dachte ich, dass sich die „Leuchtreklame Margonwasser“ nur in Dresden befindet. Zu meiner Überraschung und Freude stelle ich nun fest, dass sich ein weiteres sehr schönes Exemplar Foto: Thomas Felchner in der schönen Stadt Pirna befindet. Kennen Sie vielleicht weitere Exemplare? Wenn ja, wo befindet sich die Leuchtreklame?
Im heute erschienenen Markenblatt Heft 34, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 12: Kraftfahrzeuge, Autobusse, Sportwagen, Lastwagen, Elektrofahrzeuge, Hubstapler, Lastkraftwagen [geschlossen], Wagenuntergestelle, Kleinstwagen, Busse Anmelder ist: Anhui Jianghuai Automobile Group Co., Ltd, Hefei City Anhui Province, CN…
Reicht, wie gestern gezeigt wurde, nach der deutschen Rechtsprechung in der Regel eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Verwechslungsgefahr im Ergebnis zu bejahen, vertritt das Gericht auf europäischer Ebene diesbezüglich eine differenzierendere Auffassung, die beispielsweise in der ARTESO/ARTESA NAPA VALLEY-Entscheidung
Wenn man die Sharelook/Sherlock-Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) liest, konnte man zu dem Ergebnis kommen, dass dieser Senat mit großer Vehements die sog. „Neutralisierungslehre“ des Gerichtshofs (vgl. hierzu Felchner, „Armer PICASSO – Die „Neutralisierungslehre“ des EuG“, MarkenR 09/2005, S. 377 ff.) vertritt…
Wer nennt denn einen Fahrradreifen „FAT FRANK“ dachte ich mir, als ich folgenden Reifen Foto: Thomas Felchner sah. Im gleichen Moment wurde mir wieder einmal bewußt, wie wichtig eine ungewöhnliche/originelle Marke für ein Produkt ist, um überhaupt gesehen zu werden und/oder Aufmerksamkeit zu erregen. Ist Ihnen das auch einmal passiert, dass Sie spontan gedacht haben:…
Das „Spielchen“, nämlich Markeninhaber mit amtsähnlich aussehenden Schreiben anzuschreiben, auf den Ablauf der Schutzdauer ihrer Marke hinzuweisen und zu horrenden Preisen anzubieten, die Schutzdauer zu verlängern, funktioniert auch international. Einer dieser „internationalen Anbieter“ ist u.a. die Firma Intellectual Property Agency Ltd., deren Musterschreiben Sie anbei finden. Was diese Firma angeht, bitte ich Sie, um Wiederholungen…
Eine (firmeneigene) Datenbank, welche kein Markenanmelder/-inhaber benötigt, weil alle Daten in den Registern der Ämter ohnehin online einsehbar sind (siehe hierzu den Beitrag „Die Seuche“), betreibt, wie nachfolgendes Musterschreiben zeigt, auch die Firma „BDVA-Betriebsdaten Archiv uG (haftungsbeschränkt)“. Der „sinnlose Eintrag“ in diese (firmeneigene) Datenbank kostet sage und schreibe „696,15 EUR“. Ein teurer Spaß für (fast)…
Dieses Produktionsgebäude Foto: Thomas Felchner in Dresden macht „seiner Marke“ alle Ehre, oder?
Vorsicht, neben dem „iSandwich“ gibt’s auch noch den „iSalad“ Quelle: http://register.dpma.de Enjoy your meal!
