Auszug aus einer – anonymisierten – Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urt. v. 21.07.2011, Az. 81 O 45/11 – X/X): „Die Antragstellerin begehrt von den Antragsgegnern im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Unterlassung der Bewerbung auf internationalen Google-Seiten bei Verwendung von „X“ oder „X.de“ als Adwords für eigene Anzeigen. Die Antragstellerin ist ein seit…
Bochum steht Dortmund in Sachen „kleine aber feine Brauerei“ in nichts nach, denn in Bochum finden Sie die Privatbrauerei Moritz Fiege Foto: Thomas Felchner Auch diese Brauerei findet sich ganz nah des Stadtzentrums. Die Wort-/Bildmarke ist u.a. im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes unter dem Az. 303450215 eingetragen.
Dortmund war einst das Zentrum der deutschen Bierbrauerei. Eine der letzten verbliebenen aktiven Brauereien ist die Hövels Hausbrauerei in der Dortmunder Innenstadt Foto: Thomas Felchner Das Bier schmeckt hervorragend. Unter der Registernummer 1084102 findet man die im Jahr 1984 angemeldete Wort-/Bildmarke.
Die Antwort lautet: „Nein, nicht unbedingt“. Sobald die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingegangen ist, wird von diesem der sog. „Eingangstag“ erfasst. Hiervon zu unterscheiden ist der sog. „Anmeldetag“. Der Anmeldetag ist der Tag, ab dem die Marke (rückwirkend) Schutz genießt. Das ist der Tag, an dem die Anmeldung mit den nachfolgend genannten…
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 46, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 29: Wurstwaren Anmerkung: Bei der Wurst hat man wohl die „Qual der wal“.
Die erste im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrierte MAGGI KOCHSTUDIO-Marke stammt übrigens aus dem Jahr 1979 und wurde am 19.12.2000 gelöscht. Anbei ein bisschen Markengeschichte Quelle: http://register.dpma.de
Ich dachte eigentlich, dass es das „MAGGI KOCHSTUDIO“ nur im Fernsehen gibt. Um so überraschter war ich, ein solches mitten in der Dortmunder Fußgängerzone Foto: Thomas Felchner zu sehen. Leider hatte ich keine Zeit hinein zu gehen. Das muß ich das nächste mal unbedingt nachholen.
Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 45, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 18: Wurstdärme Klasse(n) Nizza 29: Fisch, Geflügel (nicht lebend), Fleisch, Wurstwaren, Wurst (Bratwurst, Brühwurst, Würstchen) Anmerkung: Da kann man nur sagen: “Heißer als die Feuerwehr…
Wissen Sie, was meine Kollegen auf die Frage nach dem Dortmunder U geantwortet haben: „Das U befindet sich auf dem Dach der Westfalenhalle in Dortmund!“. Da musste ich schmunzeln, weil ich dachte, ich wüßte es besser. Aber Pustekuchen, die Antwort stimmt, wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt (auch). Echt cool!
Die gezeigte 3 Ringe-Bildmarke ist der Bildbestandteil nachfolgender, am 06.03.1919 angemeldeten und am 04.05.2001 gelöschten Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de Die Krupp-Familie produzierte zunächst Eisenbahnräder, später auch Rüstungsgüter und noch später Lastwagen, Lokomotiven und Bagger. Der Krupp-Konzern gehörte im letzten Jahrhundert zu den bedeutendsten Unternehmen in Deutschland und Europa. Seit der Fusion mit der Thyssen AG im…
Die am 31.10.1894 angemeldete und am 15.12.1997 gelöschte Bildmarke war der Bildbestandteil einer der bedeutetsten Marken, die es jemals in Deutschland gab. Zu welcher Marke gehört sie?
Markenrechtliche Streitigkeiten können nicht von jedem Gericht entschieden werden. Diesbezüglich gibt es Sonderzuständigkeiten. Für markenverletzende Handlungen ist in Bremen beispielsweise das Landgericht Bremen zuständig. Diese sachliche Zuständigkeit des Landgerichts ergibt sich aus § 140 Abs. 1 MarkenG. Nach § 95 I Nr 4 Buchst c GVG zählen Kennzeichenstreitsachen im Sinne von § 140 Abs. 1…
