Gesetz über Markenschutz vom 30.11.1874

Wir schreiben das Jahr 1874. Vor drei Jahren, also 1871, wurde das Deutsche Kaiserreich gegründet und der preußische König Wilhelm I. am 18.01.1871 zum Kaiser gekrönt. Für das Markenrecht hatte dies erhebliche Konsequenzen, denn am 30.11.1874 wurde das erste gesamtdeutsche “Gesetz über Markenschutz” verkündet, welches am 01.05.1875 in Kraft trat. Vorher waren die Waarenzeichen landesgesetzlich…

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Markenrecherche 1924

Markenrecherche 1924

Wir schreiben das Jahr 1924. Die deutschen Warenzeichenbände konnten seinerzeit nur an folgenden Stellen eingesehen werden: Quelle: Theodor Klob, Selbstanmeldung von Patenten und Schutzmarken im In- und Auslande, 6. Aufl. 1924, S. 99, 100 Eine Markenrecherche durchzuführen, konnte demzufolge ein recht mühsames Unterfangen werden. Zu den Fahrtwegen kam hinzu, dass die Warenzeichenbände ja Blatt für…

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