Schon lange vor der heutigen Zeit wusste man die Vorzüge einer Marke zu schätzen. So fasste der kaiserliche Regierungsrath Dr. jur R. Stephan die Bedeutung des seinerzeitigen Waarenzeichens im Jahre 1899 beispielsweise wie folgt zusammen: „Die hohe Bedeutung des Waarenzeichens für den Handel, namentlich für den Weltverkehr, liegt auf der Hand. Nicht allein gegenüber der…
Wir schreiben das Jahr 1874. Vor drei Jahren, also 1871, wurde das Deutsche Kaiserreich gegründet und der preußische König Wilhelm I. am 18.01.1871 zum Kaiser gekrönt. Für das Markenrecht hatte dies erhebliche Konsequenzen, denn am 30.11.1874 wurde das erste gesamtdeutsche „Gesetz über Markenschutz“ verkündet, welches am 01.05.1875 in Kraft trat. Vorher waren die Waarenzeichen landesgesetzlich…
Wir schreiben das Jahr 1924. Die deutschen Warenzeichenbände konnten seinerzeit nur an folgenden Stellen eingesehen werden: Quelle: Theodor Klob, Selbstanmeldung von Patenten und Schutzmarken im In- und Auslande, 6. Aufl. 1924, S. 99, 100 Eine Markenrecherche durchzuführen, konnte demzufolge ein recht mühsames Unterfangen werden. Zu den Fahrtwegen kam hinzu, dass die Warenzeichenbände ja Blatt für…
Vorbeigefahren, gesehen, gestaunt, gebremst, gefreut: Ein echter Magirus-Deutz LKW. Kindheitserinnerungen, wie schön.
Nun war es amtlich. Ab Oktober 1894 gab das Kaiserliche Patentamt neben dem „Patentblatt“, den „Mitteilungen aus dem kaiserlichen Patentamt, Anmeldestelle für Gebrauchsmuster“ und dem „Waarenzeichenblatt“ das Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen heraus. Fotos: Thomas Felchner
