Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf Foto: Thomas Felchner bildet in markenrechtlichen Angelegenheiten die Berufungsinstanz für Entscheidungen des erstinstanzlich zuständigen Landgerichts Düsseldorf. Gegen die Urteile der Berufungsinstanz besteht die Möglichkeit der Revision zum Bundesgerichtshof (BGH), wenn das Berufungsgericht die Revision zulässt.
Gemäß § 140 Abs. 1 des Gesetzes über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) sind für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der im Markengesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Kennzeichenstreitsachen), die Landgerichte ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschließlich zuständig. Dabei werden die Landesregierungen ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Kennzeichenstreitsachen insgesamt oder…
Eigentlich dachte ich, das „bubbletea“ markenverdächtig sei. Foto: Thomas Felchner Ist es aber nicht. WIKIPEDIA „Der Begriff Bubble tea („Blasentee“) ist die Übersetzung eines chinesischen Wortes, das allgemein für eine bestimmte Art der Zubereitung von Teegetränken verwendet wird, bei der verschiedene Bestandteile wie Tee, Zucker, Milch und Eis zusammengemixt werden in der Art eines Shakes,…
Einen Steinwurf von Evonik entfernt befindet sich der Sitz der RWE AG Foto: Thomas Felchner die derzeit mit dem – markenrechtlich geschützten – Claim „VORWEG GEHEN“ auf sich aufmerksam macht. Dieser Claim ist, wie ich finde, ein schönes Beispiel dafür, wie eine Marke auf ungewöhnliche Weise in einen werbenden Claim „eingebaut“ wird. Kennen Sie andere…
Der Hauptsponsor des vorgestrigen Ruhrgebietderbygewinners „Borussia Dortmund“ ist die Evonik Industries AG Foto: Thomas Felchner mit Sitz in Essen. Wie man der Webseite des Konzerns entnehmen kann, steht der Konzern voll und ganz hinter dem BVB und weist darauf hin, dass man „als BVB-Fan so seine Prinzipien hat, auch wenn’s schwer fällt …“. Ich denke,…
Bochum steht Dortmund in Sachen „kleine aber feine Brauerei“ in nichts nach, denn in Bochum finden Sie die Privatbrauerei Moritz Fiege Foto: Thomas Felchner Auch diese Brauerei findet sich ganz nah des Stadtzentrums. Die Wort-/Bildmarke ist u.a. im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes unter dem Az. 303450215 eingetragen.
Dortmund war einst das Zentrum der deutschen Bierbrauerei. Eine der letzten verbliebenen aktiven Brauereien ist die Hövels Hausbrauerei in der Dortmunder Innenstadt Foto: Thomas Felchner Das Bier schmeckt hervorragend. Unter der Registernummer 1084102 findet man die im Jahr 1984 angemeldete Wort-/Bildmarke.
Ich dachte eigentlich, dass es das „MAGGI KOCHSTUDIO“ nur im Fernsehen gibt. Um so überraschter war ich, ein solches mitten in der Dortmunder Fußgängerzone Foto: Thomas Felchner zu sehen. Leider hatte ich keine Zeit hinein zu gehen. Das muß ich das nächste mal unbedingt nachholen.
Wissen Sie, was meine Kollegen auf die Frage nach dem Dortmunder U geantwortet haben: „Das U befindet sich auf dem Dach der Westfalenhalle in Dortmund!“. Da musste ich schmunzeln, weil ich dachte, ich wüßte es besser. Aber Pustekuchen, die Antwort stimmt, wie nachfolgendes Foto Foto: Thomas Felchner zeigt (auch). Echt cool!
Ich muss mir eingestehen, dass ich ein echter Fan der „Dortmunder U-Marke“ Foto: Thomas Felchner geworden bin. Seit eben weiß ich auch warum: Es gibt Marken, die sind optisch so kreiert/plaziert worden, dass man sie, je nach dem, zu welcher Tages- oder Nachtzeit bzw. örtlichen Stelle aus man sie betrachtet, ganz anders/unterschiedlich wirken. Das „Dortmunder…
Markenrechtliche Streitigkeiten können nicht von jedem Gericht entschieden werden. Diesbezüglich gibt es Sonderzuständigkeiten. Für markenverletzende Handlungen ist in Bremen beispielsweise das Landgericht Bremen zuständig. Diese sachliche Zuständigkeit des Landgerichts ergibt sich aus § 140 Abs. 1 MarkenG. Nach § 95 I Nr 4 Buchst c GVG zählen Kennzeichenstreitsachen im Sinne von § 140 Abs. 1…
