Markenrechtliche Streitigkeiten können nicht von jedem Gericht entschieden werden. Diesbezüglich gibt es Sonderzuständigkeiten. Für markenverletzende Handlungen ist im Freistaat Sachsen beispielsweise das Landgericht Leipzig zuständig. Diese sachliche Zuständigkeit des Landgerichts ergibt sich aus § 140 Abs. 1 MarkenG. Nach § 95 I Nr 4 Buchst c GVG zählen Kennzeichenstreitsachen im Sinne von § 140 Abs.…
… PKL Keller Spies Partnerschaft Foto: Thomas Felchner finden Sie im schönen Stadtteil Striesen. Die Kontaktdaten finden Sie auf der Webseite unter der URL http://www.pkl.com.
Diese Brücke hat schon so manchen (Dresdner) Markeninhaber inspiriert: Foto: Thomas Felchner Kennen Sie eine Marke mit dem „Blauen Wunder“?
Mit dem Slogan „Volle Nudelkraft voraus“ bewirbt die in Riesa ansässige Teigwaren Riesa GmbH ihre Nudeln. Anbei ein paar Impressionen der Produktionsstätte: Foto: Thomas Felchner Der Slogan ist als deutsche Wortmarke unter dem Az. 397487568 geschützt. Weitere nudelige Informationen finden Sie auf der Webseite unter der URL http://www.teigwaren-riesa.de.
Im sog. „Ständehaus“ befindet sich das Oberlandesgericht (OLG) Dresden Foto: Thomas Felchner Das OLG bildet in markenrechtlichen Angelegenheiten die Berufungsinstanz für Entscheidungen des erstinstanzlich zuständigen Landgerichts Leipzig. Das Ständehaus liegt gleich neben der Kathedrale Ss. Trinitatis (ehem. Katholische Hofkirche) Foto: Thomas Felchner am Elbufer der Dresdner Altstadt.
