Eine der schönsten Launen der Welt

Gegenüber dem Mainzer Dom befindet sich ein weiterer Weinmarken-Klassiker: Die Sektkellerei Kupferberg Foto: Thomas Felchner deren bekannteste Marke wohl „KUPFERBERG GOLD“ ist. Die Kellerei und die Marke gehören nunmehr zur/der Henkell & Co. Sektkellerei KG. Der Claim zur Marke „KUPFERBERG GOLD“ lautet nach wie vor: „EINE DER SCHÖNSTEN LAUNEN DER WELT“

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Daumen runter für Daumen hoch

Das Daumen-Hoch-Zeichen in der Wort-/Bildmarke „arbeitskleidung-billiger.de“ sei mit der Folge „so üblich, dass sie sogar in Textverarbeitungsprogrammen standardmäßig angeboten werde“ „Zu dem Daumen-Hoch-Zeichen hat die Markenstelle zutreffend darauf verwiesen, diese Art der Darstellung sei so üblich, dass sie sogar in Textverarbeitungsprogrammen standardmäßig angeboten werde. Auch finden sich im Internet zahlreiche zum Download bereitgestellte entsprechende Graphiken.…

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Weißer als „Der weiße Hai“

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 29: Milch und Milchprodukte, insbesondere Käse“ Anmerkung: Weißer als „Der weiße Hai“!

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Tödliche Hasenjagd

Mit Urteil vom 24.05.2011 (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C‑98/11 P – Lindt-Goldhase) „erschießt“ der Gerichtshof der Europäischen Union nachfolgenden Lindt-Goldhasen . R.I.P. angemeldete 3D-Marke Lindt-Goldhase!

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Dieses Die

Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) besteht zwischen den Marken „Romana“ und „Die Romanas“ trotz teilweiser Identität und durchschnittlicher Ähnlichkeit einzelner Waren der Klasse 09 und 16 (auch) keine (sprachliche) verwechslungsgefährliche Ähnlichkeit (BPatG, Beschl. v. 03.04.2012, Az. 27 W (pat) 507/11 – Romana/Die Romanas). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Auch…

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König August an Königin Elisabeth

Leider enthalten viele Dresdner Marken den Bestandteil „August“, so auch die Marke „Augustus Rex“ der Erste Dresdner Spezialitätenbrennerei Foto: Thomas Felchner Jetzt aber passt die Marke ganz gut, denn vor kurzem erhielt Königin Elisabeth II. den Dresdner Gin aus dem Hause „Augustus Rex“ als Geburtstagsgeschenk.

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War irgendwie dermato-logisch

Mit Beschluss vom 13.03.2012 entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke „Dermatologikum“ im Bereich der Nizza-Klassen 03, 36, 41, 42 und 44 zu löschen sei (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 24 W (pat) 61/09 – Dermatologikum). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Das Markenwort „Dermatologikum“ ist abgeleitet von dem Fachterminus „Dermatologie“, der die…

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Nicht 4711 sondern 90elf

Ein Fußballspiel dauert in der Regel 90 Minuten. Eine Fußballmannschaft besteht in der Regel aus elf Mitspielern. Da lag es nahe, eine Webseite nebst Digitalradio mit dem Schwerpunkt Fußball „90elf“ zu nennen. Diese Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 09: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, DVDs, CDs, Minidiscs und andere Bild- und Tonträger, soweit in Klasse…

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2 x X und 2 x Y

Auch nicht schlecht: Die Wort-/Bildmarke „XYXY“ die folgende Waren „Klasse(n) Nizza 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Teigwaren, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokoladenwaren, Süßwaren; Konfekte, Pralinen, Pralinen gefüllt mit Spirituosen oder Wein, Zuckerwaren, Eiskonfekt, Bonbons, Marzipan; Speiseeis, Honig, Pudding, Hefe, Müsliriegel; Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel);…

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Einen dicken Klunkerfisch an Land ziehen

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 14: Schmuck und Schmuckwaren aus Filz (Schafwolle), Glas, Papier, Kunststoff, Naturmaterialien (Muscheln, Kieselsteine, Schmucksteine, Holz, Sand), Silber und unedlen Metallen, Halsschmuck (Ketten, Colliers, Halsbänder, Halsreifen, Kettenanhänger,…

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