MEISSNER Rundumschläge

In der am 04.07.2012 erschienenen Sächsischen Zeitung (SZ) beschäftigte sich diese mit den “juristischen Rundumschlägen” der Staatliche Porzellanmanufaktur Meissen GmbH. Laut Aussage der Zeitung würde diese ihre Markenrechte verteidigen und hätte dabei insbesondere ortsansässige Firmen “im Visier”. Diese “Rundumschläge” seien nun thematischer Gegenstand des Sächsischen Landtags. Ausweislich des Zeitungsartikels sei auch die Privatbrauerei Schwerter Meißen…

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Vorprogrammierter Widerspruch

Am 30.03.2011 (veröffentlicht am 29.04.2011) wurde die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Anmelderin ist die “Meissen Keramik GmbH, 44149 Dortmund”. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 11: sanitäre Anlagen; Sanitärkeramik; WCs, Urinale, Waschbecken; Duschwannen, Badewannen, Duschkabinen, Trennwände und Schamwände (soweit in Klasse 11 enthalten),…

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Enttäuschung once again

Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) die Wortmarke Europas Erstes Porzellan für einzelne Waren der Klassen 11, 14 und 21 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) für nicht eintragungsfähig erachtet hatte (siehe den Artikel “Europas Erstes Porzellan”, wies der Bundesgerichtshof (BGH) auch die Nichtzulassungsbeschwerde der Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH mit Beschluss vom 13.01.2011…

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Razzia in MEISSEN

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH kommt aus den Negativschlagzeilen leider nicht heraus. Zerstörte sie vor kurzem ihr eigenes Porzellan (siehe “Elefant im Porzellanladen”), so ermittelt nunmehr offensichtlich das Bundeskartellamt wegen des Verdachts der verbotenen Preisabsprache gegen diese. Dies berichtet der Nachrichtensender mdr INFO in seinem Beitrag “Razzia in Meissner Porzellanmanufaktur”.

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Elefant im Porzellanladen

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, also die Marke mit den gekreuzten Schwertern Quelle: http://register.dpma.de sorgt zumindest im Freistaat Sachsen schon seit Tagen für unliebsamen Gesprächsstoff, denn sie ließ “zur Wertsicherung der Marke” im letzten Monat durch ihre eigenen Mitarbeiter einen Teil ihrer “unverkäuflichen Lagerbestände” zerschlagen. Auf nachfolgende Webseiten wird http://www.bild.de http://www.freiepresse.de verwiesen. Dies kam in…

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