Marke in der Marke

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken und trotz bestehender Warenähnlichkeit nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 18.12.2012, Az. 24 W (pat) 533/11 – PP/PP Patho Products). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: “Innerhalb der angegriffenen Marke kommt der Buchstabenkombination “PP” schließlich keine selbstständig kennzeichnende Stellung zu, denn dort erscheint “PP” nicht…

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Komm mir nicht beträchtlich Nahe

Zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten als Formen des Vertriebs an Gewerbetreibende besteht eine beträchtliche Branchennähe, so der Bundesgerichtshof in der METRO/ROLLER’s Metro-Entscheidung (BGH, Urt. v. 22.03.2012, Az. I ZR 55/10 – METRO/ROLLER’s Metro). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: “aa) Für die Beurteilung der Branchennähe kommt es in erster Linie auf die Produktbereiche und…

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Markenrechtliches Streichkonzert

Das Landgericht bejahte die Verwechslungsgefahr zwischen der Marke und den Zeichen “bitolon livetex plus” und “bitolon livetex extra” Das Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung. Die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten wies der Bundesgerichtshof (BGH) nun zurück (BGH, Beschl. v. 07.07.2011, Az. I ZR 92/10 – LIFETEC/bitolon livetex plus). Nach dessen Auffassung komme dem angegriffenen Bestandteil eines kombinierten Zeichens…

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