Folgendes Camouflage-Muster werden, so das Bundespatentgericht (BPatG), die maßgeblichen Verkehrskreise unmittelbar und ohne besonderes Nachdenken als Darstellung eines dekorativ interessanten oder ansprechenden Details der fraglichen Ware – somit als beschreibende Angabe – und nicht als Hinweis auf deren betriebliche Herkunft wahrnehmen, soweit die Waren Oberflächenmuster aufweisen können. In der Entscheidung heißt es auszugsweise wie folgt:…
„Gewerbliche Schutzrechte“ schützen das, was so kreatives aus Ihrem Kopf kommt, also das Ergebnis einer geistigen Leistung, das geistige Eigentum eines Menschen. Die Marke ist dabei nur eines von (nicht gerade) vielen „gewerblichen Schutzrechten“. Welche dies insbesondere sind, zeigt folgende Übersicht: Schutzrecht Schutzgegenstand Marke Eine Marke schützt ein Zeichen (dies kann ein Wort, ein Bild,…
Stellen Sie sich auch die Frage, welche „gewerblichen Schutzrechte“ es den Überhaupt gibt und was genau diese schützen? Übersicht Die Marke ist nur eines von vielen „gewerblichen Schutzrechten“. Welche dies insbesondere sind, zeigt folgende Übersicht Schutzrecht Schutzgegenstand Marke herkunftshinweisendes Unterscheidungszeichen Geschmacksmuster Design Patent Technische Erfindung („erfinderische Tätigkeit“) Gebrauchsmuster Technische Erfindung („erfinderischer Schritt“) Urheberrecht Werke der…
