Manche Marken werden nur deswegen als Marke ins Register eingetragen, weil sie eine sehr hohe Bekanntheit im Markt haben. in diesem Fall spricht man von „Verkehrsdurchsetzung“. So geschehen bei folgender Verpackung der Firma Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG Ehrlich gesagt, diese Marke kannte ich auch. Schade, dass im Register keine näheren Angaben zu den Hintergründen…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Verkehrsdurchsetzung einer unmittelbar beschreibenden Fachmessenbezeichnung – im konkreten Fall „Spielwarenmesse“ für die Dienstleistung „Veranstaltung von gewerblichen Fachmessen auf dem Gebiet der Spielwaren“ – (bereits) dann zu bejahen, wenn bei 202 Personen, die als Hersteller der beschriebenen Waren oder als deren Groß- und Einzelhändler in ihren Unternehmen in verantwortlicher…
Nachfolgende THOMY-Senftube ist jetzt ’ne eingetragene deutsche Marke, kraft Verkehrsdurchsetzung.
Die „eingetragene Marke“ kennt wohl jeder. Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur die Marke kraft Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern insgesamt folgende Markenrechte: Marke kraft Eintragung (§ 4 Nr. 1 MarkenG) Der Markenschutz entsteht 1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,…
