Voll auf die Knutschschnute

Voll auf die Knutschschnute

Zugunsten der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft wurde am  28.01.2020 die deutsche Wortmarke Knutschkugel registriert. Was für eine ungewöhnliche Marke für die doch eher konservativen Münchner, dachte ich. Eine anschließende Google-Recherche ergab, dass “Knutschkugel” ein umgangssprachlicher “Kosename” für die BMW-Isetta war. Wie unter anderem der Webseite heise.de zu entnehmen ist, “will der Autohersteller Artega seinen der…

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The Small Escape.

Vor einigen Tagen hatte ich darüber berichtet, dass ich die Gelegenheit hatte BMW’s legendäre “Isetta” einmal live zu bestaunen. Wenn man sieht, wie klein dieses Fahrzeug ist, ist umso bemerkenswerter zu hören, dass im Jahr 1964 neun Menschen aus der DDR, versteckt in einer Isetta, die Flucht gelang. BMW berichtet darüber auf seiner Webseite und…

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BMW 507 Roadster

BMW 507 Roadster

Im Markenblatt 45 sind mir dieses mal drei Marken aufgefallen. Einmal dieses BMW-Cabrio bei dem es sich offensichtlich um den BMW 507 Roadster handelt. Da die Marke am 14.06.2019 angemeldet und bereits am 08.10.2019 eingetragen wurde, scheint das Amt bei dieser Form kein Problem mit der Unterscheidungskraft und dem Freihaltebedürfnis gehabt zu haben. Anders noch bei…

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Flying Gürtel

Flying Gürtel

Im Jahr 2015 meldete BMW diese 3D-Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Nachdem das Amt die Marke nicht eintragen wollte, argumentierten BMW’s Anwälte vor dem Bundespatentgericht (BPatG), dass “sowohl die „BMW-Niere“, die bereits seit langem verkehrsbekannt sei, wie auch der sogenannte „Black Belt“, ein sich von der Motorhaube über das Dach bis zum…

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Der Sportwagen mit dem Namen “M”

Dem Buchstaben “M” kann der Markenschutz für Sportwagen nicht abgesprochen werden. In einer aktuellen BPatG-Pressemitteilung heißt es wie folgt: “Der 28. Marken-Beschwerdesenat hat am 14. November 2012 entschieden, dass das von BMW für “Sportwagen” angemeldete Wortzeichen “M” als Marke schutzfähig ist. Das Zeichen “M” ist zum einen unterscheidungskräftig, da der angesprochene Durchschnittsverbraucher dem Buchstaben “M”…

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