In den Berliner Hackeschen Höfen wimmelt es gerade nur so von „Ampelmann-Marken“ Foto: Thomas Felchner die Dank der Münchner Richter als solche geschützt ist (siehe auch die Entscheidung des BPatG, Beschl. v. 27.09.2012, 27 W (pat) 31/11 – Ampelmann). Diese hatten den Löschungsantrag u.a. mit der Begründung „Insbesondere ist die mit dem Löschungsantrag angegriffene Bildmarke…
Nach Herrnhut war ich gespannt wie die Ampelmännchen-Situation in Dresden aussieht. Wie zu erwarten, befinden sich in der Dresdner Innenstadt, wie nachfolgendes Beispiel Quelle: Thomas Felchner zeigt, ausschließlich die angeblich nicht mehr als Verkehrszeichen verwendeten „DDR-Ampelmännchen“, die ihre rechtliche Bedeutung als Verkehrszeichen mit der Wiedervereinigung, so der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG, angeblich verloren hätten.…
Das „Fußgänger-Ampelmännchen“ der ehemaligen DDR ist in den neuen Bundesländern meiner Beobachtung/Meinung nach noch sehr weit verbreitet und als solches entsprechend bekannt. Nachfolgendes Foto der „gehenden (ehemaligen) DDR-Ampelmännchen-Variante“ Quelle: Thomas Felchner habe ich beispielsweise erst vor kurzem in der im südöstlichen Teil Sachsens gelegenen Kleinstadt Herrnhut gemacht. Vor diesem Hintergrund scheint mir, betrachtet man die…
Mit Beschluss vom 04.08.2011 wies der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag betreffend die Bildmarke insgesamt zurück (BPatG, Beschl. v. 04.08.2011, Az. 28 W (pat) 29/11 – Ampelmann). Die Marke war betreffend folgende Waren Klasse(n) Nizza 02: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler,…
