Überall Ost-Ampelmännchen in der Dresdner Innenstadt

Nach Herrnhut war ich gespannt wie die Ampelmännchen-Situation in Dresden aussieht. Wie zu erwarten, befinden sich in der Dresdner Innenstadt, wie nachfolgendes Beispiel

Ampelmännchen
Ampelmännchen

Quelle: Thomas Felchner

zeigt, ausschließlich die angeblich nicht mehr als Verkehrszeichen verwendeten “DDR-Ampelmännchen”, die ihre rechtliche Bedeutung als Verkehrszeichen mit der Wiedervereinigung, so der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG, angeblich verloren hätten. Vor diesem Hintergrund ist die Ampelmännchen-Entscheidung des 28. Senats meiner Auffassung nach schlicht und einfach falsch. Einem gängigen Verkehrzeichen fehlt meiner Auffassung nach zumindest die Unterscheidungskraft, da es nur als solches und nicht als herkunftshinweisende Marke verstanden wird. Was meinen Sie?



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