Wann sind sich gegenüberstehende Marken bzw. Zeichen ähnlich?

Anbei die Grundsätze deutscher Gerichte (diese werden (un)regelmäßig aktualisiert): Maßgeblich für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente (vgl. u.a. BPatG, Beschl. v. 16.03.2020, Az. 26 W (pat) 563/18 S. 17/18 – Rea vs. nea verweist auf EuGH GRUR 2013, 922 Rdnr. 35 – Specsavers/Asda; BGH…

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Wann sind sich gegenüberstehende Waren und Dienstleistungen ähnlich?

Anbei die Grundsätze deutscher Gerichte (diese werden (un)regelmäßig aktualisiert): Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich gegenüberstehenden Waren und/oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- und Erbringungsart, ihres Verwendungszwecks und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung sowie ihrer Eigenart…

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