Das Bundespatentgericht (BPatG) liegt im Münchner Süden, in der Cinncinattistraße. Neben dem schönen Gebäude wird mir besonders der gemütliche, ältere Herr am Eingang des Gebäudes in Erinnerung bleiben. Nähere Informationen zum BPatG findet man im Übrigen im Internet unter der URL https://www.bundespatentgericht.de. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…
Merkenswert in dem Widerspruchsverfahren zwischen der Wort-/Bildmarke „Bavaria Bohème“ und unter anderem folgender Ludwig II.-Bildmarke sind folgende Ausführungen zum Thema Kennzeichnungskraft „Die Widerspruchsmarken sind durchschnittlich kennzeichnungskräftig, obwohl sie eine historische Person zeigen (…). Der in Rechtsprechung und Literatur zu findenden Ansicht, Namen (und Bildern) berühmter Persönlichkeiten fehle als üblichen Zeichen grundsätzlich jegliche Unterscheidungskraft (…) oder…
Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren „chirurgische Instrumente“ (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az. 28 W (pat) 76/12 – CardioFIT), wobei einen die Begründung „Das angemeldete Zeichen erhält zusätzlich durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines Unterscheidungsmittels. CardioFIT zeigt zwei Wortelemente in schwarzer Schrift, wobei das Element…
Dieser Hund-Markenanmeldung wurde die Eintragung betreffend die Waren und Dienstleistungen „Klasse 9: CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, insbesondere Hörspiele und Hörbücher; Computersoftware; Klasse 14: Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger; Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Bilder; Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Hundehalsbänder; Klasse 28:…
Nach Auffassung des 26. BPatG-Senats sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken „“Pferd aus Glas“ und „Pferd aus Glas“ (BPatG, Beschl. v. 02.07.2014, Az. 26 W (pat) 538/13 – Pferd aus Glas vs. Pferd aus Glas) nicht verwechselbar ähnlich, „weil der Widerspruchsmarke nur geringe Kennzeichnungskraft zukommt und der Verkehr auf dem Gebiet alkoholischer Getränke seit langem an…
Eine Neuauflage des Casablanca-Klassikers kann, dank dieser Marke nun (nur noch) in Bochum gedreht werden. Symphatische „Bolle-Marke“ die da im Markenblatt Heft 30 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlicht wurde. Sie schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 36: Dienstleistungen im Bereich Immobilienwesen“ MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…
Gegensätze ziehen sich an, ääh „aus“. Die „nackige“ Marke schützt u.a. „Bekleidung“ „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidung Klasse(n) Nizza 32: Bier und nicht alkoholische Getränke Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Marketing“ Auch diese Marke tauchte im Markenblatt Heft 27 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) auf. P.S.: Jetzt kann Lexy sich auch einkleiden und das richtige trinken.…
Wer dachte, dass es „pretty woman“ nur in Hollywood gibt, hat sich getäuscht. Die gibt es nunmehr auch in Hannover Die im Markenblatt Heft 27 veröffentlichte Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse Klasse(n) Nizza 35: Durchführung von Marketingkampagnen“ Holliwuud läßt grüßen. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG:…
Coole Pool-Marke für uncoole Schwimmbadprolls Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Coaching; Deeskalationstraining; Veranstaltung und Durchführung von Workshops Klasse(n) Nizza 45: Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Konfliktlotsentätigkeit (Mediation und Schlichtungsdienstleistungen) in Berliner Bädern“ MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales…
Bei den Anwälten ist alles „advo“. Das Bundespatentgericht (BPatG) beschäftigte sich in der Advo/Advotipp-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.05.2014, Az. 29 W (pat) 59/1 – Advo/Advotipp) mit dem Schutzbereiches des Bestandteils „advo“,urteilte wie folgt „Der Widerspruchsmarke „Advo“ kann nicht durchgehend eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft zugebilligt werden. In Bezug auf die Dienstleistungen, die von einem Anwalt erbracht werden…
Dieser High Heel Fußballschuh (gesehen im Markenblatt Heft 25) wird den Frauenfussball bestimmt noch attraktiver machen. Sportlich bleibt dies – mit diesem Schuh! – abzuwarten. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Ringe, Ohrringe, Ketten, Armbänder; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schmuck aus Leder, nämlich…
Die ideale Marke für „tiefschwarzen“ Kaffee geröstet im Revier und getrunken im Pott. Die Marke schützt folgende Waren: Gemahlene Kaffeebohnen; Geröstete Kaffeebohnen; Kaffeebohnen; Schokoladenborke mit gemahlenen Kaffeebohnen; Zuckerdragierte Kaffeebohnen MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine…
