Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Wort-/Bildmarken und nicht verwechselbarer ähnlich (BPatG, Beschl. v. 05.10.2009, Az. 27 W (pat) 95/08 – wodis/AWODIS digital. document. management).
Wie dem Artikel „Henkel räumt aus“ der online Plattform „fr-online.de“ der Frankfurter Rundschau zu entnehmen ist, konzentriert sich HENKEL in Zukunft auf seine Kernmarken.
In diesem Verfahren machte der Inhaber der bekannten Wortmarke „VIAGRA“ einen Unterlassungsanspruch gegen den Verwender des Zeichens „Styriagra“ geltend, der sich damit verteidigte, die Marke „zu parodieren“. Diese Argumentation verneinte der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) und bestätigte den Unterlassungsanspruch (OGH, Beschl. v. 22.09.2009, Az. 17Ob15/09v – „VIAGRA“ vs. „STYRIAGRA“). Es bestehe kein Zweifel, dass der…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke COOL CASSIS für einzelne Waren der Klasse 30, nämlich „Süßwaren, nämlich Kaugummi, Bubble Gum, Bonbons und Minzpastillen“ nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 29.10.2009, Az. 25 W (pat) 39/09 – COOL CASSIS).
Heute erschien das Markenblatt Nr. 52 vom 24.12.2009. Herausgeber ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Bei der Veröffentlichung fiel mir insbesondere folgende Marke auf Anmerkung: Vorsprung nicht nur durch Technik.
Unter dem Titel „Wie der Mensch zur Marke wird“ berichtet FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND über Claus Hipp & Co.
Auch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist in der Zeit vom 24.12.2009 bis einschließlich 01.01.2010 geschlossen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist vom 24.12.2009 bis 03.01.2010 geschlossen. Weitere Informationen können der Mitteilung Nr. 8/09 entnommen werden.
Mit Information Notice No. 18/2009 teilt die World Intellectual Property Organization (WIPO) die an die WIPO zu zahlenden aktuellen Gebühren mit, wenn Ghana als Zielland benannt wird.
