Legostein

Mit Urteil vom 14.09.2010 bestätigt der Gerichtshof die Nichtigkeit nachfolgenden Legosteins Foto: http://oami.europa.eu betreffend die Ware „Spiele, Spielzeug“ (Gerichtshof, Urt. v. 14.09.2010, Rechtssache C 48/09 P – Mega Brands Inc/Lego Juris A/S).

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NBB

Der Online-Shop http://www.notebooksbilliger.de suchte für eine geplante Eigenmarke einen geeigneten Markennamen. Die „Community“, der man die Suche bequemerweise überließ, entschied sich nun für „NBB“. Quelle: http://www.channelpartner.de Anmerkung Abstrakte, nichtssagende Marken sind schlechte Marken. Markenfindung sollte man „Profis“ und nicht „der Community“ überlassen.

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Ahoi

Vom 15.-18.09.2010 findet in Hamburg die diesjährige Jahrestagung der Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR) statt. Welche Themen dort besprochen werden, können Sie dem Programm entnehmen.

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Enthüllung

Das (ehemals) verhüllte Signet der einzigen Dresdner Bank in Deutschland wurde – still und heimlich – zwischenzeitlich enthüllt. Foto: Thomas Felchner Anmerkung: Durch den Betrieb dieser einzigen Dresdner Bank in Deutschland bleiben die (meisten) Dresdner Bank-Marken in Nutzung. Dies ist eine tolle PR für Dresden.

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Sklettiger Ballettänzer

Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 36, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Foto: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen: Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen einschließlich online- und Katalog-Versandhandelsdienstleistungen betreffend Kosmetikwaren, Waren des Gesundheitssektors und Wellnessprodukte Anmerkung: Irgendwie erinnert mich die Marke an einen „sklettigen Ballettänzer“.

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Stuttgart 21

Zumindest in der Hinsicht hat die Deutsche Bahn AG alles richtig gemacht. Sie hat sich die Markenrechte an der Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de gesichert. Die Wortmarke „Stuttgart 21“ hat sie nachgeschoben. Die Anmeldung ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter dem Aktenzeichen 3020100340975 anhängig. Ob diese Wortmarke eingetragen wird, wurde noch nicht entschieden. Aus meiner…

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