Damit hatte ich nicht gerechnet. Beim Kartoffelkauf stand rechts im Regal folgender Kartoffel-Kräuterlikör Foto: Thomas Felchner mit der Bezeichnung „Stolper Tüftenkrut“. Die Flasche wird von einem (lebenslustigen) „Mönch“ geschmückt, der unter dem Az. 2043903 geschützt ist. Anmerkung Mönche sind immer gute Motive für alkoholische Getränke. Warum nur?
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 994“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Erneuerbare Energien für einzelne Waren der Klassen 29 und 30 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.09.2010, Az. 28 W (pat) 528/10 – Erneuerbare Energien ).
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, soweit in Klasse 25 enthalten Anmerkung: Der Anmelder dieser Marke firmiert unter „Das Senf GmbH“. Demzufolge hat „Das Senf“ „Das Ketchup“…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist der Löschungsantrag gegen die unter dem Az. 306280426 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragene Bildmarke Foto: http://register.dpma.de zurückzuweisen (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30 W (pat) 96/09 – Granny-Smith). Die Marke schützt die in Klasse 44 eingruppierte Dienstleistung „Dienstleistungen eines Zahnarztes“. In der Begründung heißt es…
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 40/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke 9/11 für einzelne Waren der Klassen 03, 14, 25, 32, 33 und 34 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 07.06.2010, Az. 27 W (pat) 235/09 – 9/11.). Nach Auffassung des Gerichts handele es sich bei der angemeldeten Zahlenfolge…
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 39, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen: Klasse 44: Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere Anmerkung: Nach „KatzenKlo“ Quelle: http://www.youtube.com kommt nun „Katzencouch“
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 993“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Ein Beispiel dafür, wie man die Bekanntheit einer anderen Marke ausnutzen kann ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Unter dem Spitznamen „Veilchen“ und der Farbe „Lila“ ist primär der Fußball-Club FC Erzgebirge Aue bekannt.
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 39/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Jeden Tag anders. für einzelne Waren der Klassen 17, 18 und 28 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 18.03.2010, Az. 27 W (pat) 32/10 – Jeden Tag anders.). Nach Auffassung des Gerichts handele es sich bei der angemeldeten…
