Der 33. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) muss über die Löschung der Farbmarke „Rot“ des Sparkassen- und Giroverbandes entscheiden. Hierbei legte er dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) nun die Frage vor, wie groß der Anteil der Verbraucher sein müsse, die die Farbe als Zeichen eines bestimmten Unternehmens verstehen, und in welchem Umfang dabei das Interesse…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 13, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 41: Erziehung“ Anmerkung: Im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis fehlen noch so einige Waren. Ich denke unter anderem an „Brustpanzer“, „Speere“, „Bogen“ … MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on…
Im Markenblatt Heft 11 geschah etwas sehr seltenes: Es wurde folgende Hörmarke veröffentlicht. Der Mist dabei ist, dass man die Hörmarke leider nicht hören – sondern nur sehen – kann. Wie man dieses Problem lösen kann, zeige ich Ihnen morgen. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht…
Also mich hat die gestern angesprochene Marke an folgende Marke der in Dresden ansässigen Feldschlößchen-Brauerei erinnert. Was meinen Sie, wenn Sie beide Marken miteinander vergleichen, sind die Bildbestandteile optisch ähnlich? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 32: Biere, einschließlich alkoholfreies und alkoholarmes Bier, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung…
Die Montblanc-Simplo GmbH behält die Markenrechte an folgender 3D-Marke Dies entschied das Bundespatentgericht (BPatG) am 14.03.2013 (BPatG, Beschl. v. 14.03.2013, Az- 29 W (pat) 29/12 – Füllerkappe). Die 3D-Marke sei markenfähig im Sinne von § 3 Abs. 1 MarkenG. Ferner genüge die angegriffene Marke auch den in § 8 Abs. 1 MarkenG aufgestellten Anforderungen zur…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 11, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 03: Nagelreiniger Klasse(n) Nizza 05: Verbandstoffe, Pflaster, Desinfektionsmittel Klasse(n) Nizza 10: Handschuhe für medizinische und kosmetische Zwecke“ Anmerkung: Die Marke bekommt nach dem Anschauen…
Bayern München hatte das Hinspiel gegen Arsenal London mit 3:1 gewonnen und so glaubte jeder, dass das Heimspiel in der Münchner-Allianz-Arena ein Kinderspiel werden würde. Nachdem Laurent Koscielny in der 86. Minute jedoch zum 2:0 für die Gunners traf, begann für die Münchner denn doch das große Zittern. Zum Schluss reichte es. München ist eine…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 10, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 03: Mittel zu Körper- und Schönheitspflege Klasse(n) Nizza 05: pharmazeutische Erzeugnisse Klasse(n) Nizza 44: Gesundheits- und Schönheitspflege“ Anmerkung: Professor Bienlein’s Bruder. MARKENRECHT24.DE on FLICKR…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 09, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Klasse(n) Nizza 41: Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten Klasse(n) Nizza 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ Anmerkung: Bei der Tatsache, dass…
Der Deutsche versteht „Primero“ nicht als Qualitätsanpreisung. Mit dieser Begründung verneinte der 25.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag gegen die eingetragene Marke „Primero“, die u.a. die Ware „Baumaterialien (nicht aus Metall)“ schützt (BPatG, Beschl. v. 07-12.2012, Az. 25 W (pat) 12/12 – Primero). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Schiefer ist ein Baustoff, der…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 08, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 18: Taschen, insbesondere Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Rucksäcke, Reisetaschen“ Anmerkung: „noe“ heißt nicht „Nö“ – wie ich anfänglich vermutet hatte – sondern Nikola Opitz-Eierund! MARKENRECHT24.DE…
