Elvis würde staunen

Elvis würde staunen

Das am 14.01.2019 in Kraft getretene Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sah vor, dass Registermarken – die bisher grafisch darstellbar sein mussten – jetzt “eindeutig und klar bestimmbar” sein müssten. So können nunmehr beispielsweise Klangmarken in geeigneten elektronischen Formaten als Marke eingetragen werden. Wie dies in realiter aussieht, zeigt uns die Klangmarke mit der Registernummer 302019011729. Im Markenblatt…

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Nichthörbare Hörmarke

Im Markenblatt Heft 11 geschah etwas sehr seltenes: Es wurde folgende Hörmarke veröffentlicht. Der Mist dabei ist, dass man die Hörmarke leider nicht hören – sondern nur sehen – kann. Wie man dieses Problem lösen kann, zeige ich Ihnen morgen. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht…

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Hörbare Hörmarke

Die in Nussbaum bei Bad Sobernheim beheimatete Hevert-Arzneimittel GmbH Quelle: Hevert-Arzneimittel GmbH das ist die Firma, die u.a. das bekannte Arzneimittel Quelle: Hevert-Arzneimittel GmbH herstellt, gehört zu den wenigen – innovativen – Unternehmen, die sich eine sog. “Hörmarke” gesichert haben. Hierüber hatte ich in meinem Artikel Taubes Register berichtet. Leider kann man die Hörmarke im…

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Taubes Register

Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 43, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 03: ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Shampoos, Seifen; kosmetische Duschzusätze; kosmetische Badezusätze; kosmetische Badesalze; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und…

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