rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 40/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Blogbeitrag
9/11
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke 9/11 für einzelne Waren der Klassen 03, 14, 25, 32, 33 und 34 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 07.06.2010, Az. 27 W (pat) 235/09 – 9/11.). Nach Auffassung des Gerichts handele es sich bei der angemeldeten Zahlenfolge…
Wachablösung
Der Portugiese António Serge De Pinho Campinos übernimmt ab 01.10.2010 für 5 Jahre die Präsidentschaft des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM). Er löst den Niederländer Wubbo de Boer ab. Quelle: http://oami.europa.eu
Katzencouch, Katzencouch …
Im am letzten Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 39, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Dienstleistungen: Klasse 44: Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere Anmerkung: Nach „KatzenKlo“ Quelle: http://www.youtube.com kommt nun „Katzencouch“
Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 993“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
CHECKPOINT CURRY
In der Nähe des ehemaligen Checkpoint-Charly in Berlin befindet sich folgende „Currywurst-Bude“ Foto: Thomas Felchner mit dem Namen „CHECKPOINT CURRY“. Anmerkung Aus meiner Sicht eine ganz tolle „Marke“. Es zeigt sich immer wieder: Mit ein wenig Phantasie erzielt man manchmal maximale Aufmerksamkeit. Eben ganz Marke. Kennen Sie weitere Beispiele?
Veilchengas
Ein Beispiel dafür, wie man die Bekanntheit einer anderen Marke ausnutzen kann ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Unter dem Spitznamen „Veilchen“ und der Farbe „Lila“ ist primär der Fußball-Club FC Erzgebirge Aue bekannt.
rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 39/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Jeden Tag anders.
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Jeden Tag anders. für einzelne Waren der Klassen 17, 18 und 28 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 18.03.2010, Az. 27 W (pat) 32/10 – Jeden Tag anders.). Nach Auffassung des Gerichts handele es sich bei der angemeldeten…
Auch Regenschutz
Es regnet und regnet derzeit im Freistaat Sachsen. Und gerade in diesem Moment gewinne ich bei einer Verlosung folgenden schönen und mit einem „R im Kreis“ gekennzeichneten Regenschirm Foto: Thomas Felchner worüber ich mich gerade jetzt sehr gefreut habe, denn er hält dicht. Die kennzeichnende Wort-/Bildmarke ist u.a. als Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu geschützt. In der…
Ich geh mal kurz zum Patentamt
Gleich neben dem Deutschen Patent- und Markenamt Technisches Informationszentrum Berlin befindet sich diese Kneipe Foto: Thomas Felchner die sich naturlich „Am Patentamt“ nennt. Sie war zum Zeitpunkt des Fotos (September 2010) leider geschlossen. Sollte die Kneipe in Zukunft wieder öffnen, wäre demzufolge Vorsicht geboten, wenn Sie den Satz hören „Ich geh mal kurz zum Patentamt“.
Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 992“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!