2016
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein friedliches und erfolgreiches Jahr 2016. Möge es nicht so stürmisch sein, wie 2015.
Sonstiges
Dieser Tipp kostet nichts
Ich weiß, er gibt nicht gern Auskunft über sein fotografisches Können. Aber wenn Sie ihn am 25.11.2015 in Bautzen beim „Themenabend Fotorecht“ treffen, dann fragen Sie ihn doch mal nach seinen Fotos bei FLICKR. Aber bitte verraten Sie ihm nicht, dass Sie den Tipp von mir bekommen haben. P.S.: Lieber Frank, Ich wünsche Dir ein…
Heute (k)ein König
Das schweizer Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ändert seine Eintragungspraxis von „Königsmarken“. So heißt es im Newsletter 2015/06 Marken hierzu wie folgt: „01 Praxisänderung bei Zeichen mit dem Bestandteil „König“ (Art. 2 lit. a MSchG) Kombinationen einer Sachbezeichnung mit dem nachfolgenden Bestandteil „König“ werden üblicherweise im Sinne eines anpreisenden Hinweises bezüglich des Warenherstellers bzw.…
The US-trademark law in 40 minutes
Responsible for all trademark matters in the United States of America is the United States Patent and Trademark Office (USPTO). On this website I found the following video explaining basic facts about trademarks . Have fun and learn a lot about the US-trademark law. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße…
Paternostertourismus
Mitteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) vom 29.05.2015: „Leider ist unser Paternoster nicht für die Öffentlichkeit zugänglich. Wir bitten daher um Ihr Verständnis, dass Besuche zum Fahren mit dem Paternoster nicht möglich sind.“ Dort gab es wohl einen kleinen Paternostertourismus – jetzt wissen Sie ja, wo einer ist :-). WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner –…
Iss keine Pommes ohne es
Dieses salzige Markenprodukt hat wohl jeder im Haus. Und hier, im Salzbergwerk Berchtesgaden Fotos: Thomas Felchner wird’s abgebaut. Weitere Impressionen finden Sie bei FLICKR. Ganz in der Nähe befindet sich die Dokumentation Obersalzberg. Diese bietet am historischen Ort die Möglichkeit, sich mit der Geschichte des Obersalzbergs und der Geschichte des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen. Der Obersalzberg, seit…
Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen
Markenrechtliche Streitigkeiten beginnen immer beim Landgericht, in Bremen also beim Landgericht Bremen. Wem die Entscheidung nicht passt, geht in Berufung und landet dann beim Oberlandesgericht. In Bremen ist dies das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen. Fotos: Thomas Felchner Die Anschrift lautet: Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen Am Wall 198 28195 Bremen Telefon 0421 361-4522 (Zivil- und Strafsenate) 0421 361-4526…
HALTERN TRAUERT – UND WIR AUCH
Der Kleine mit der großen Überraschung
Vor kurzem hatte ich über die „Kleine KfZ-Meister-Marke“ berichtet. Zu meiner Überraschung rief mich dieser gestern an und wir hatten ein sehr nettes und unterhaltsames Gespräch. Eigentlich darf ich es ja nicht verraten, aber mit meiner Annahme hatte ich nicht so ganz unrecht. Eine andere Information, die viel schöner ist, wird Ihnen der Kleine KfZ-Meister…
Veröffentlichung ohne Veröffentlichung
Das Markenblatt 05-2015 hat absoluten Seltenheitswert. Warum fragen Sie? Lesen doch selbst nach: Markenblatt_Nr._5_vom_30.01.2015-Komplettes_Dokument WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Oberlandesgericht München
Und das hier ist das Oberlandesgericht (OLG) München, welches zuständig für Berufungsverfahren gegen Entscheidungen des erstinstanzlichen Landgerichts München I ist. Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130
Landgericht München I
Sie fragen zu Recht: Was ist den mit denn Gerichten in München? Klar, die gibt’s auch. Das ist das Landgericht München I, welches in Bayern erstinstanzlich zuständig für alle Gemeinschaftsmarken- und Kennzeichenstreitsachen für den OLG-Bezirk München ist: Fotos: Thomas Felchner WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an…