Oktober 2011 – Seite 3 – markenrecht24.de

Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke

Nachfolgende „orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke“ Quelle: http://oami.europa.eu ist, so die Auffassung des Gerichtshofs (Fünfte Kammer), nicht als Positionierungsmarke eintragungsfähig, soweit die Anmeldung die Waren Bekleidungsstücke, nämlich Strumpfwaren, Socken und Strümpfe der Nizza-Klasse 25 betrifft (Gerichtshof, fünfte Kammer, Beschl. v. 16.05.2011, Rs. C-429/10 P). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: In den Randnrn.…

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Schwalbenklassiker

Wissen Sie, was ein waschechter Dresdner zu allererst unter einer „Schwalbe“ versteht. Na klar, diesen „Klassiker“ der deutschen Motorrad-Geschichte Foto: Thomas Felchner die legendäre „Schwalbe“ der früheren Firma Simson. Bei dieser unterscheidet man die Modelle KR51, KR51/1 und KR51/2.

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Na, macht’s jetzt „klick“

Wer die „Schwälbchen-Marke“ sieht, anbei die erste im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de aus dem Jahre 1954, der könnte meinen, dass der Anmelder der Marke ein „Vogelliebhaber“ ist. Ob das stimmt, weiß ich nicht. Fest steht jedoch, dass die Markeninhaberin ihren Sitz in einer Klein-, Kur- und Kreisstadt im…

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Alte Freunde vergißt man nicht

Mit Marken ist es manchmal so wie mit Freunden. Man wächst mit ihnen auf, dann verliert man sich aus den Augen, und wenn man sie wiederfindet, sind sie so vertraut, als hätte man sie nie aus den Augen verloren. So erging es mir vor kurzem auch beim Kauf nachfolgender „Schwälbchen-Milch“ Foto: Thomas Felchner mit der…

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Nicht in der Semperoper gebraut

Der heutige Tag der deutschen Wiedervereinigung hat selbstverständlich auch für die Marken weitreichende Folgen und äußerst schöne Auswirkungen. Ohne die deutsche Wiedervereinigung würde es nicht in ganz Deutschland so ein herrliches Bier aus dieser Radeberger Exportbrauerei Foto: Thomas Felchner geben. Manche Leute glauben ja heute noch, dass das Radeberger-Bier in der Dresdner Semperoper gebraut wird.…

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Grönwohld kennt kein Schwein

Grönwohld kennt kein Schwein, so hätte man die Grönwohld-Entscheidung des Bundespatentgerichtes (BPatG, Beschl. v. 07.09.2011, Az. 26 W (pat) 19/11 – Grönwohld) auch begründen können. Anstatt dessen heißt es in der Entscheidung im schönen Juristendeutsch wie folgt: Wie die Markenstelle zutreffend ermittelt hat, ist „Grönwohld“ der Name einer knapp 1.350 Einwohner zählenden, jeweils etwa 40…

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Abendliche Phantasie

Im an Freitag erschienenen Markenblatt Heft 39, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Verpackungen und Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Papier und Pappe (Karton); sämtliche vorgenannte Waren insbesondere…

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