Spanisch ist Welthandelssprache, die versteht der Durchschnittsdeutsche

Wie vor kurzem im Beitrag “Der Durchschnittsdeutsche spricht kein griechisch” dargestellt wurde, spricht (und versteht) der Durchschnittsdeutsche kein griechisch, hingegen jedoch mit der Folge spanisch, dass der angemeldeten Wortmarke “Activo” der Markenschutz im Bereich der Klasse 44 verwehrt wurde (BPatG, Beschl. v. 14.04.2011, Az. 30 W (pat) 533/10 – Activo). In den Entscheidungsgründen heißt es dort auszugsweise wie folgt:

Dass “Activo” ein Wort der spanischen Sprache ist, steht der Annahme nicht entgegen, dass es von den maßgeblichen inländischen Verkehrskreisen verstanden wird. Spanisch ist Welthandelssprache, zwischen Deutschland und Spanien bestehen umfangreiche Handelsbeziehungen, zudem ist Spanien eines der Hauptreiseziele der Deutschen. Vor allem weist “activo” aber eine große Nähe zu dem entsprechenden deutschen Wort “aktiv” auf, das als Fremdwort Eingang in die Alltagssprache gefunden hat. Damit ist davon auszugehen, dass beachtliche Teile des angesprochenen inländischen Verkehrs die angemeldete Bezeichnung “Activo” mit dem deutschen Wort “Aktiv” gleichsetzen. Auch wenn die angesprochenen Verkehrskreise “Activo” nicht der spanischen Sprache zuordnen sollten, so erkennen sie darin jedenfalls das Wort “aktiv” in der Übersetzung in irgendeiner romanischen Sprache. Das deutsche Wort “aktiv” wird nämlich in der Werbesprache und auch im hier maßgeblichen Bereich der Krankenhausdienstleistungen umfassend und vielfältig verwendet. Wie der Anmelderin anhand der übersandten Belege einer Internetrecherche bereits mitgeteilt, wird “aktiv” in diesem Zusammenhang verwendet, um z. B. unter dem Motto “Aktiv für Ihre Gesundheit”, “Aktiv dabei” oder “aktiv bleiben auch im Krankenhaus” auf spezielle oder umfassende Leistungsangebote zur Gesundheitsförderung hinzuweisen. Zudem ist es auch in der deutschen Umgangssprache nicht ungewöhnlich, einzelne deutsche Wörter abzuwandeln, indem der Vokal “o” an das Wortende angehängt wird, z. B. in dem umgangssprachlichen Ausdruck “null Problemo”. Die angesprochenen Verkehrskreise werden die Anmeldung daher ohne Weiteres im Sinne des allgemein gebräuchlichen Werbewortes “aktiv” und seiner üblichen sachbezogenen Verwendung verstehen und nicht als eine individualisierende, die Unterscheidungskraft begründende Abwandlung.


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