Ich bin mal kurz weg
Zweitens diese Marke die „geografische Druckereierzeugnisse, insbesondere Karten und Globen“ schützt und einfach nur aus sich heraus Reiselust weckt. Auch wenn’s (nur) in Form eines Globus ist.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
Zweitens diese Marke die „geografische Druckereierzeugnisse, insbesondere Karten und Globen“ schützt und einfach nur aus sich heraus Reiselust weckt. Auch wenn’s (nur) in Form eines Globus ist.
Im Markenblatt 45 sind mir dieses mal drei Marken aufgefallen. Einmal dieses BMW-Cabrio bei dem es sich offensichtlich um den BMW 507 Roadster handelt. Da die Marke am 14.06.2019 angemeldet und bereits am 08.10.2019 eingetragen wurde, scheint das Amt bei dieser Form kein Problem mit der Unterscheidungskraft und dem Freihaltebedürfnis gehabt zu haben. Anders noch bei…
Was sagt uns diese Marke aus detektivischer Sicht. In der Arztpraxis scheinen zwei Ärzte zu arbeiten, eine Ärztin und ein Arzt. Beides sind fröhliche Zeitgenossen, wobei beiden oft die Haare zu Berge zu stehen scheinen. Bei ihr sehen die Zöpfe dann wohl ein bisschen aus wie ein Hirschgeweih, oder vielleicht wie Pippi-Langstrumpf? Dass die Marke…
Apropos Auto. Was geht denn da bei Audi los. Im aktuellen Markenblatt Nr. 43 vom 25.10.2019 finden sich folgende Marken die alten Glanz versprühen (sollen).
Die Wort-/Bildmarke ist nach wie vor als deutsche Marke geschützt. Der Inhaber der Marke, Herr Staufenberg, ist Betreiber der Webseite unter der URL https://goggomobil.com/ .
Eine Marke ist mir in Erfurt in bleibender Erinnerung geblieben. Wenn man über die Krämerbrücke geht, befindet sich kurz vor dem Wenigemarkt der Eisladen „Goldhelm Eiskrämer“ in dem es herrliches „Natur EIS – OHNE GEDÖNS“ gibt. Wenn man in Erfurt ist, i(s)st man da nicht nur einmal, wetten? Schaut man ins DPMA-Register, stellt man fest,…
Das am 14.01.2019 in Kraft getretene Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) sah vor, dass Registermarken – die bisher grafisch darstellbar sein mussten – jetzt „eindeutig und klar bestimmbar“ sein müssten. So können nunmehr beispielsweise Klangmarken in geeigneten elektronischen Formaten als Marke eingetragen werden. Wie dies in realiter aussieht, zeigt uns die Klangmarke mit der Registernummer 302019011729. Im Markenblatt…
Wenn dort „Qualität seit 1919“ gestanden hätte, wär`s mir wahrscheinlich gar nicht aufgefallen, aber „Qualität seit 2019“ – also seit maximal 5 Monaten (wir haben jetzt Ende Mai 2019) – ist mir dann doch aufgefallen. Ich frage mich nur, ob die Idee gut oder schlecht ist. Ich zumindest musste doch ein wenig schmunzeln.
Es war zu vermuten. Die Marke schützt, na was schon: „Bratwurst“ (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020190001105/DE). Vielleicht hätte der Bildbestandteil etwas professioneller aussehen können. Dies kann einem nicht Wurst sein.
Die Marke „Fön“ ist nach wie vor als deutsche Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen, beispielsweise folgende Wort-/Bildmarke Anmeldetag war der 29.03.1924. Inhaber ist die Electrolux Rothenburg GmbH Factory and Development. In der Klasse 11 schützt sie u.a. „Ventilationsapparate“. Ich glaub‘, ich krieg‘ schon wieder ’nen Fön!