Monat: Oktober 2012

Grips-Gymnastik für Augsburger-Fußballfans

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 43, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 16: Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate);…

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

Die Schokoladenhasenmarkenjägerin Nr.1 in Europa

Anbei einige Impressionen der in Aachen ansässigen deutschen Tochterfirma, der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli GmbH, Fotos: Thomas Felchner der „Schokoladenhasenmarkenjägerin Nr.1 in Europa“, der schweizer Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG. Im dortigen Werksverkauf gibt es zur Zeit mehr Weihnachtsmänner als Osterhasen. Die dortige Schokoladenvielfalt habe ich bisher nirgendwo anders gesehen. Für Schokoladenliebhaber ein „wahres Paradies“.…

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

HUT AB vor HUT AUF

Eine der schönsten Marken, die ich in den vergangenen Monaten gesehen habe, befindet sich in Aachen, und zwar ganz in der Nähe des wunderschönen Aachener Doms. Die Wort-/Bildmarke „HUT AUF“ Fotos: Thomas Felchner ist von seiner grafischen Gestaltung her einfach „sensationell“. Da kann man da nur sagen: HUT AB vor HUT AUF. P.S.: Die Webseite…

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

Lupenreine Entscheidung

Einzig wegen dem winzigen „W“ (sehen Sie’s) ist nachfolgende Wort-/Bildmarke ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen worden (BPatG, Beschl. v. 12.09.2012, Az. 26 W (pat) 533/11 – WINZERGLÜHWEIN). Die Richter meinten, das „W“ würde „nicht übersehen werden“. Was meinen Sie? Ich meine, mit Lupe bestimmt nicht.

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

Motive gibt’s nicht nur im Tatort

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind nachfolgende Bildmarken trotz teilweiser Warenidentität („Bier“) nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 22.08.2012, Az. 26 W (pat) 28/12 – Destillationsapprat/Destillationsapprat). Die bloße Möglichkeit, dass in zwei bildlich verschiedenen Abbildungen dasselbe Motiv erkannt werde, reiche für eine markenrechtlich relevante begriffliche Ähnlichkeit nicht aus.

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

Konkurrenz für dm

Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 40, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen des Einzelhandels mit folgenden Waren: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, Heimwerkerartikel…

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

J.S. Bachs Gänsehaut II

Hat der Dresdner Kreuzchor schon eine – national und international – hohe Bekanntheit, gilt dies auch oder erst Recht für den Leipziger Thomanerchor, der regelmäßig in der Thomaskirche Fotos: Thomas Felchner auftritt. Was mich etwas irritiert, ist, das es keine Markeneintragung „Thomanerchor“ gibt. Ich habe doch nicht etwas übersehen?

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more

Last and least

Gibt es von den BP-Tankstellen nur noch vier in Deutschland, gibt es von den ehemaligen DEA-Tankstellen offensichtlich nur noch eine einzige Fotos: Thomas Felchner und die befindet sich wo? In

Share

Keep reading

Posted ago by
Read more
Copyright © 2024 markenrecht24.de. All rights reserved.