Ekelhafte Schlumpf-Marke

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “SCHLUMPFWICHSE” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 33 und 43, nämlich “Klasse 33: Spirituosen, Liköre, Aperitifs, Digestifs und Cocktails auf der Grundlage von Spirituosen und Wein Klasse 43: Verpflegung von Gästen in Gaststätten, Cafés, Restaurants, Cafeterias, Kantinen” wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG)…

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Keine politisch unerträgliche Verhöhnung

Die Wortmarke “Berliner Reichstagsbrand” verstößt, soweit mit ihr die Waren “Spirituosen” (Klasse 33) markiert werden, nicht gegen die guten Sitten (BPatG, Beschl. v. 14.09.2011, Az. 26 W (pat) 502/11 – Berliner Reichstagsbrand). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: Wird “Berliner Reichstagsbrand” im Zusammenhang mit “Spirituosen” verwendet, wird der Verkehr mit dem Wort “Brand”…

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Eine Flasche “FICKEN”, bitte!

Eine Flasche “FICKEN”, bitte! So können Sie in Zukunft eine Flasche Bier bestellen, denn nach Auffassung des 26. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke FICKEN betreffend die Waren Nizza-Klasse 25: Bekleidungsstücke; Nizza-Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken;…

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RCQT = reconquista

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Nizza-Klassen 18, 24 und 25 wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 27 W (pat) 554/10 – RCQT). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: ” Die Abkürzung „rcqt“ steht, wie die…

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Sittenwidrigkeit

“Sex sales”, so lautet ein Grundsatz aus der Werbebranche. Was das Markenrecht angeht, findet dieser Grundsatz im absoluten Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG seine Grenzen. In der ARSCHLECKEN24-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) hat das Gericht die Grundsätze zur “Sittenwidrigkeit” sehr schön wie folgt zusammengefasst: “Der Begriff der guten Sitten ist der sittlichen…

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