Appetitliche Schokobecherreste

Es sind die Zufälle im Leben, die Spaß machen. In der Schokobecher-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) berichtete ich erst kürzlich über die Zurückweisung einer Schokobecher-3D-Marke. Jetzt auf unserem Kanzleifest gab es diese Schokokladenbecher doch tatsächlich zum Essen. Wie man sieht, sehen diese bzw. deren Reste sehr appetitlich aus Foto: Thomas Felchner Nur gut, dass das BPatG…

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Schokobecher

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die 3D-Marke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 30 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 21.04.2011, Az. 25 W (pat) 72/10 – Schokobecher [3D-Marke]). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: Die vorliegend angemeldete dreidimensionale Form fügt sich in…

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