Verlag C. H. Beck ärgert sich dunkelschwarzorange

Verlag C. H. Beck ärgert sich dunkelschwarzorange

Über diese Entscheidung wird sich der C. H. Beck-Verlag bestimmt „dunkelschwarzorange“ ärgern. Mit Beschluss vom 22.07.2021, Az. 1 ZB 16/20, hob der Bundesgerichtshof (BGH) nämlich den Beschluss des 29. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG), Az. 29 W (pat) 24/17, auf und wies den Vorgang zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das BPatG zurück. Worum ging es?…

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Ganz schön Link

MARKENRECHT24.DE ist Link-Tipp der Woche der Zeitschrift NJW – Neue Juristische Wochenschrift. Dort heißt es wie folgt: „Was geht im Markenrecht? Welche Marken werden gerade angemeldet? Wo zeichnen sich Kollisionen ab und wie hat die Rechtsprechung entschieden – diesen und weiteren Fragen rund um das nationale und internationale Markenrecht geht Rechtsanwalt Thomas Felchner auf www.markenrecht24.de…

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