Markenrecherche 1924

Markenrecherche 1924

Wir schreiben das Jahr 1924. Die deutschen Warenzeichenbände konnten seinerzeit nur an folgenden Stellen eingesehen werden: Quelle: Theodor Klob, Selbstanmeldung von Patenten und Schutzmarken im In- und Auslande, 6. Aufl. 1924, S. 99, 100 Eine Markenrecherche durchzuführen, konnte demzufolge ein recht mühsames Unterfangen werden. Zu den Fahrtwegen kam hinzu, dass die Warenzeichenbände ja Blatt für…

Share

Keep reading

Irren muss nicht menschlich sein

Anhand des nachfolgenden Falles kann man sehr gut erklären, was das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen des Markenanmeldeverfahrens (insbesondere) nicht prüft – die Anmelder hingegen irrigerweise oft annehmen, dass das Amt diese Prüfung vornimmt. Fall: Am 24.03.1992 wurde die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Die…

Share

Keep reading