So bekannt wie Acki

Ein mitunter regionales Markenrecht kann auch in Folge (langjähriger) Benutzung und (erheblicher) Bekanntheit entstehen. Dies nennt man “Verkehrsgeltung”. Wenn man die Menschenmassen vor einem Spiel der SG Dynamo Dresden in Dresden sieht Fotos: Thomas Felchner so dürfte Acki’s Sportbar eine solche Marke kraft Verkehrsgeltung sein. Dort ist vor jedem Heimspiel immer eine Menge los. Nächsten…

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Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

Die “Red Bull”-Farben “Blau/Silber” fehle die erforderliche Unterscheidungskraft, weil “die Gewöhnung des Verkehrs an Farben als Kennzeichnungsmittel, nicht festgestellt werden” konnte. Allerdings habe Red Bull “das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft … für Energy-Drinks in Folge ihrer Durchsetzung im Verkehr überwunden (§ 8 Abs. 3 MarkenG)” so der 26. Senat des Bundespatentgerichts in seinem Beschluss vom…

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Markenrechte

Die “eingetragene Marke” kennt wohl jeder. Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur die Marke kraft Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern insgesamt folgende Markenrechte: Marke kraft Eintragung (§ 4 Nr. 1 MarkenG) Der Markenschutz entsteht 1. durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register,…

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