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Charlotte
Ich gestehe. Hier war es einmal umgekehrt. Zuerst sprach mich der Wunsch nach einem guten Kaffee, dann das wunderschöne Kaffeehaus am Dresdner Schillerplatz und erst dann der Name „Charlottes Enkel“ an. Egal, der Kaffee schmeckte mir so gut, dass ich mich schon jetzt freue, wieder einmal meine Zeit dort zu verbringen. Finden Sie nicht auch,…
Arme Rehberg`s
Die Begründung „Dass das Wort „Rehberg“ verschiedene geografische Orte bezeichnet, beseitigt seine Eignung als geografische Angabe ebenso wenig wie der Umstand, dass dieses Wort daneben auch als Familienname Verwendung findet (…): Denn nach ständiger Rechtsprechung reicht, wie sich aus der Formulierung „… dienen können“ am Ende des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ergibt,…
Anmerkung zur BPM vs. BKM-Entscheidung
Je länger ich mir die BPM/BKM-Entscheidung durch den Kopf gehen lasse, um so mehr komme ich zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung falsch ist. Was spricht gegen sie? Nach Auffassung des Senats sind die sich gegenüberstehenden Marke BPM und BKM klanglich geringgradig ähnlich, da der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits und „Pe“ andererseits nicht…
BPM vs. BKM
Das 29. Senat des BPatG vertritt die Auffassung, dass zwischen den Wortmarken „BPM“ und „BKM“ eine „eher geringere klangliche Ähnlichkeit“ mit der Folge besteht, dass bei identischen und hochgradig ähnlichen Waren eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG nicht verneint werden könne. Der Unterschied in der Mittelsilbe „Ka“ einerseits…
IPTR – International Patent and Trademark Register
Gleiches gilt für die IPTR – International Patent and Trademark Register Da die Mandanten mittlerweile immer gleich von mehreren solcher Firmen Post erhalten und sich dann natürlich fragen, warum mehrfach ein solch hoher Betrag zu zahlen ist, führen sich diese Firmen damit selbst ad absurdum. Blöd gelaufen.
IOIP – International Organisation Intellectual Property
Wer ein solches Schreiben der IOIP – International Organisation Intellectual Property erhalten hat, sollte dieses gleich in die Mülltonne werfen und nichts zahlen. Dies ist einer der „Räuber“, vor dem die Ämter immer warnen.