flaggenlexikon.de

Merkens- und besonders erwähnenswert in vorgenannter BPatG-Entscheidung (Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 16.04.2026, Az. 29 W (pat) 510/23 – Wappen des ehemaligen Königreichs Sachsen) ist insbesondere auch das Flaggenlexikon, welches unter der URL https://www.flaggenlexikon.de erreichbar ist. Soweit ersichtlich, handelt es sich bei dieser Webseite um eine private Webseite zweier Autoren, Volker Preuß und Jürgen Kaltschmitt, mit…

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Flaggenausschnitt

Einer Flaggendarstellung, die nur ausschnittsweise, im stilisierten Umriss das Staatsgebiet eines Landes abbildet, steht nicht das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG entgegen, so der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der GEORGIEN TRANSPORT LOGISTIK GMBH-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2011, Az. 26 W (pat) 551/10 – GEORGIEN TRANSPORT LOGISTIK GMBH). In dieser…

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