Zu der zuvor genannten Entscheidung passen – ergänzend – sehr gut die, sagen wir mal, „Canallettoblick-Stollenverpackungsschachteln“- oder auch „Brühlsche-Terrasse-Stollenverpackungsschachteln“-Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 19.03.2008, Az. 32 W (pat) 71/06 und 32 W (pat) 78/06) aus dem Jahre 2008, in denen es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Bildmarken ging. Diese Motive finden sich inflationär auf den…
Wie gut sich das g.g.A.-EU-Gütezeichen als „Hingucker“ eignet, zeigt nachfolgendes Foto Foto: Frank Stange meines geschätzten Kollegen Frank Stange. Vor lauter Siegel und EU-Gütezeichen, könnte man meinen, sieht man fast den Stollen nicht mehr. Was meinen Sie, übertreibt es der Stollenschutzverband hier ein wenig oder ist alles „im grünen Bereich“? meines
Nach Auskunft der Sächsische Zeitung (SZ) sind die Bezeichnungen „Dresdner Christstollen“, „Dresdner Stollen“ und „Dresdner Weihnachtsstollen“ künftig in der Europäischen Union (EU) geschützte geographische Herkunftsbezeichnungen, mit der Folge, dass die Herstellung der Stollen im geographischen Gebiet zu erfolgen habe. Hierzu zählten neben Dresden einige Kommunen des Großraums. Bei den Stollen handele es sich laut EU-Definition…
