Anmerkung zur Sharelook/Sherlock-Entscheidung

Bemerkenswert an der Sharelook/Sherlock-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 29.06.2010, Az. 27 W (pat) 1/10 – Sharelook/Sherlock) ist, dass der 27. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in dieser Entscheidung mit großer Vehements die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs (vgl. hierzu Felchner, “Armer PICASSO – Die “Neutralisierungslehre” des EuG”, MarkenR 09/2005, S. 377 ff.) vertritt und in dieser Entscheidung die…

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Anmerkung zur Entscheidung “gefesselte Frau”

Interessant ist, dass der gleiche Senat in der “FickShui-Entscheidung” die Auffassung vertrat, dass ein Sittenverstoß im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG grundsätzlich dann anzunehmen sei, wenn die Marke das Empfinden eines beachtlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise zu verletzen geeignet sei, indem sie sittlich, politisch oder religiös wirken oder eine grobe Geschmacksverletzung…

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