Mit Beschluss vom 17.12.2010 wies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) den Löschungsantrag der Antragstellerin gegen die Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de zurück (DPMA, Beschl. v. 17.12.2010, Az. 30523772 – S 139/10 Lösch). Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 07: Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Abwassertechnik, insbesondere Rührmaschinen und -geräte (elektrisch) für die Abwassertechnik, deren…
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 52, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren Klasse 18: Leder und Lederimitationen Anmerkung: Kunst oder einfach nur geschmacklos, was meinen Sie?
Die Klägerin war/ist ein Presseunternehmen und Verlegerin und Herausgeberin der Wochenzeitung „D.Z.“. Unter der Überschrift „Stimmt’s?“ werden dort regelmäßig Leserfragen beantwortet, die Gegenstände des Allgemeinwissens, der Wissenschaft oder sonstiger Bereiche betreffen. Der Internet-Auftritt dieser Zeitung www.z.de enthält ebenfalls einen solchermaßen benannten Bereich. Unter dieser Bezeichnung sind in dem in Berlin und Brandenburg empfangbaren Radioprogramm „r.“…
Die erste Markenanmeldung der Deutsche Werkstätten Hellerau datiert aus dem Jahre 1926 … (Fortsetzung folgt)
Im am vergangenen Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 51, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren Klasse 16: Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate Anmerkung: Flotte Bienen.
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑13/09 – Schokoladenmaus)
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑395/08 – Goldhase II)
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑346/08 – Glöckchen)
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑337/08 – Goldrentier)
Mit Urteil vom 17.12.2010 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009]) nicht eintragungsfähig sei (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑336/08 – Goldhase). In den Entscheidungsgründen heißt…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 50, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 05: pharmazeutische Erzeugnisse Anmerkung: Sympathisch gespenstig.
