IKAREUM …
… ist selbstverständlich als Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de geschützt worden.
nach Kennzeichenart
rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 43/2010
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 43/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
MEMO vs. Memo Care
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken MEMO und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 29, 30, 32 bzw. 35, 36, 43, 45 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 523/10 – MEMO/Memo Care) Das BPatG bestätigte die Entscheidung der Markenstellen, die die Verwechslungsgefahr wie folgt verneint hatte:…
Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 996“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Neuer Verein der Böhse Onkelz?
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 42, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Anmerkung: Haben die „Böhse Onkelz“ einen neuen Verein gegründet?
gefesselte Frau
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klassen 14, 16, 18 und 25 wegen Sittenwidrigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 28.09.2010, Az. 27 W (pat) 96/10 – gefesselte Frau). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: „Wie die Markenstelle zutreffend festgestellt…
rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 42/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 995“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Tropical Lausitz
In Sichtweite der Autobahn von Cottbus nach Berlin liegen die „Tropical Islands“. Wer gedacht hat, dass es sich hierbei um „Tropische Inseln“ handeln würde, hat sich getäuscht, denn bei den Lausitzer „Tropical Islands“ handelt es sich zunächst einmal um eine äußerst imposante Halle Foto: Thomas Felchner Erst drinnen befinden sich tropenähnliche Landschaften Was den Markenschutz…
WEMBLEY
Diese Marke Foto: http://oami.europa.eu lässt das Herz eines jeden Fußballfans um einige Takte schneller schlagen. Anmerkung Die Marke schützt interessanterweise auch die Waren „Schusswaffen; Munition und Geschosse, Sprengstoffe; Feuerwerkskörper“ – wohl nur zu Abschreckungszwecken.
rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 41/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Stolper Tüftenkrut
Damit hatte ich nicht gerechnet. Beim Kartoffelkauf stand rechts im Regal folgender Kartoffel-Kräuterlikör Foto: Thomas Felchner mit der Bezeichnung „Stolper Tüftenkrut“. Die Flasche wird von einem (lebenslustigen) „Mönch“ geschmückt, der unter dem Az. 2043903 geschützt ist. Anmerkung Mönche sind immer gute Motive für alkoholische Getränke. Warum nur?