Das Watzke-Bräu gibt es in Dresden an mehreren Standorten. Der schönste Standort aber ist das im Stadtteil Pieschen gelegene „Ballhaus Watzke“ Foto: Thomas Felchner welches im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ebenfalls als Wortmarke eingetragen ist. … Fortsetzung folgt!
Es gibt Tage, da hat man so richtig Lust auf ein kaltes Bier. In Dresden gibt es eine besondere Biermarke, nämlich das Bier der Hausbrauerei „Watzke“ Foto: Thomas Felchner Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist unter anderem die Wortmarke „Watzke-Bräu“ eingetragen. … Fortsetzung folgt!
Na klar, und zwar als deutsche 3D-Marke und als 3D-Gemeinschaftsmarke Der Pom-Bär ist eben eine echte „Knabber-Bärenmarke“! Kennen Sie weitere Knabber-Marken?
Mit Wirkung zum 29.08.2012 tritt Kolumbien dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei (WIPO, Presseerklärung vom 29.05.2012) und wird damit zum MMA/PMMA-Mitglied Nummer 87.
Mit Wirkung zum 25.07.2012 treten die Philippinen dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bei (WIPO, Information Notice No. 09/2012) und wird damit zum MMA/PMMA-Mitglied Nummer 86.
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 23, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fielen mir diesmal nachfolgende Marken auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 24: Banner [Standarten], Baumwollstoffe, Bettzeug [Bettwäsche], Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier], Etiketten…
Mit einer am 05.06.2012 veröffentlichten Eilunterrichtung informiert das Bundespatentgericht (BPatG) darüber, dass der Gegenstandswert im Widerspruchsverfahren vom 29. Senat auf 50.000 EURO festgesetzt wurde. In der Eilunterrichtung heißt es wie folgt: „Der Senat setzt den Regelgegenstandswert im Widerspruchsverfahren entsprechend der Rechtsprechung des BGH (…) auf 50.000 € fest. Die Festsetzung unterschiedlicher Regelgegenstandswerte im Widerspruchsbeschwerdeverfahren vor…
Die Zahlkombination „123“ in der angemeldeten Marke „123pool“ erschöpfe sich nicht in der Zahl „Hundertdreiundzwanzig“, sondern werde im übertragenen Sinne verwendet, um ein Startkommando oder eine schnelle Erledigung zu umschreiben (BPatG, Beschl. v. 17.04.2012, Az. 24 W (pat) 521/10 – 123pool). Dies führte im konkreten Fall dazu, dass der zuständige 24. Senat die oben genannte…
Was haben diese Zeichen Universitätsmedizin Köln Hochschulmedizin Köln Hochschulkrankenhaus Köln Uni-Krankenhaus Köln Universitätskrankenhaus Köln Medizinische Kliniken der Universität zu Köln Universitätsklinikum zu Köln Klinik der Universität zu Köln Unikliniken Köln Universitätsklinikum Köln Uniklinikum Köln gemeinsam? Der Anmelder, das Klinikum Köln der Universität Köln, hat vor der Anmeldung vorgenannter Zeichen offensichtlich keine Rechtsberatung beim Markenrechts-Professor der…
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) stellt die Verwendung des Domainnamens „zappa.com“ keine markenmäßige Verwendung der Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ mit der Folge dar, dass diese zu löschen ist (BGH, Urt. v. 31.05.2012, Az. I ZR 135/10 – ZAPPA/Zappanale). Das Publikum fasse den Domainnamen nur als Hinweis auf eine Internetseite mit Informationen über den Musiker Frank Zappa auf.…
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 22, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren: „Klasse(n) Nizza 31: land-, garten- und fortwirtschaftliche Erzeugnisse soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen Klasse(n) Nizza…
In Bad Saarow sah ich auch diese Klebe-Marke Foto: Thomas Felchner Wie gefällt Sie Ihnen? P.S.: Sie auch folgende Webseite: http://www.belloo.com
