Marke – Seite 27 – markenrecht24.de

WILDE Selbstmord-Marke

Manche Markenanmeldung kann man irgendwie mit einem Selbstmordkommando vergleichen. So auch diese Marke die im Markenblatt 46 veröffentlicht wurde und folgende Waren „Klasse(n) Nizza 16: Einladungen [Druckereierzeugnisse]; gedruckte Einladungen; gedruckte Karten; Glückwunschkarten“ schützt. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und…

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Fluch des Schwarzwalds

Diese Schwärzwälder Bollenhutvariante wäre was für den nächsten Fluch der Karibik-Film. Captain Jack Sparrow würde dieser Hut bestimmt gut stehen :-). Beide Marken schützen folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schals; Faschings- und Karnevalskostüme Klasse(n) Nizza 41: Organisation und Durchführung von Karnevals-, Tanz- und Showveranstaltungen sowie Karnevals-, Fest- und Musikumzügen; sportliche Aktivitäten;…

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Jack the BOXER

Diese Boxer-Marke hat eine klare Ansage für den Gegner. Au weia! WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) – Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) – Markenrecherche (= Prüfung, ob Ihre Marke mit zeitlich älteren…

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Leipziger Allerlei

Was geht denn da in Leipzig ab? Eigentlich dachte ich, dass eher die Dresdner auf so „elitäre Geschichten“ stehen. Die Marke wird man aus Dresdner Sicht also genau beobachten müssen :-). WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer…

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Marken-Rätsel

Welcher Markenname gehört zu diesem Bildbestandteil der im Heft 43 des Markenblattes veröffentlicht wurde? Die Marke ist ein schönes Beispiel dafür, wie sich Marken im Kopf festsetzen, was meinen Sie? WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: – Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen…

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So ein myschwiegermutterkäse

Warum ist die Wortmarke „myschwiegermutterkäse“ täuschend für die Waren der Klasse 29 „Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse)“? Darum: „Die angemeldete Wortkombination „myschwiegermutterkäse“ ist in Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 29 Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse) ersichtlich zur Täuschung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 i.V.m. § 37 Abs. 3 MarkenG…

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Ludwig ist halt kein Mozart

Merkenswert in dem Widerspruchsverfahren zwischen der Wort-/Bildmarke „Bavaria Bohème“ und unter anderem folgender Ludwig II.-Bildmarke sind folgende Ausführungen zum Thema Kennzeichnungskraft „Die Widerspruchsmarken sind durchschnittlich kennzeichnungskräftig, obwohl sie eine historische Person zeigen (…). Der in Rechtsprechung und Literatur zu findenden Ansicht, Namen (und Bildern) berühmter Persönlichkeiten fehle als üblichen Zeichen grundsätzlich jegliche Unterscheidungskraft (…) oder…

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Mediziner-Lacher

Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren „chirurgische Instrumente“ (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az. 28 W (pat) 76/12 – CardioFIT), wobei einen die Begründung „Das angemeldete Zeichen erhält zusätzlich durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines Unterscheidungsmittels. CardioFIT zeigt zwei Wortelemente in schwarzer Schrift, wobei das Element…

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Hundemarke „erschossen“

Dieser Hund-Markenanmeldung wurde die Eintragung betreffend die Waren und Dienstleistungen „Klasse 9: CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, insbesondere Hörspiele und Hörbücher; Computersoftware; Klasse 14: Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger; Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Bilder; Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Hundehalsbänder; Klasse 28:…

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Wenn sich zwei Pferde streiten

Nach Auffassung des 26. BPatG-Senats sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken „“Pferd aus Glas“ und „Pferd aus Glas“ (BPatG, Beschl. v. 02.07.2014, Az. 26 W (pat) 538/13 – Pferd aus Glas vs. Pferd aus Glas) nicht verwechselbar ähnlich, „weil der Widerspruchsmarke nur geringe Kennzeichnungskraft zukommt und der Verkehr auf dem Gebiet alkoholischer Getränke seit langem an…

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Schau mir in die Augen, Herr Bolle

Eine Neuauflage des Casablanca-Klassikers kann, dank dieser Marke nun (nur noch) in Bochum gedreht werden. Symphatische „Bolle-Marke“ die da im Markenblatt Heft 30 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlicht wurde. Sie schützt folgende Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 36: Dienstleistungen im Bereich Immobilienwesen“ MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner…

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Getränk für Lexy

Gegensätze ziehen sich an, ääh „aus“. Die „nackige“ Marke schützt u.a. „Bekleidung“ „Klasse(n) Nizza 25: Bekleidung Klasse(n) Nizza 32: Bier und nicht alkoholische Getränke Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Marketing“ Auch diese Marke tauchte im Markenblatt Heft 27 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) auf. P.S.: Jetzt kann Lexy sich auch einkleiden und das richtige trinken.…

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