Es gibt nicht nur eine „wurstige Banane“ sondern auch einen „wurstigen Apfel“ Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt ebenfalls folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 7, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen Anmerkung: Paradox oder pfiffig, was meinen Sie?
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ist Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke „WEISSES GOLD“. Diese ist im Register des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) unter der Nummer 007530942 eingetragen. Nach einer Mitteilung der Sächsische Zeitung (SZ) vom heutigen Tage verlor die Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH vor dem Landgericht Düsseldorf nun einen Rechtsstreit gegen den Inhaber der Domain „www.weissesgold.com“.
Mit Beschluß vom 11.01.2011 (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 33 W (pat) 133/08 – Multi Markets Fund MMF) richtete der 33. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) folgende Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union: 1. Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 6, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen Klasse 41: Veranstaltung und Durchführung von Seminaren Anmerkung: Keine „blöde Kuh“.
Nach Auffassung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sind die sich gegenüberstehenden Marken SAP und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 09, 16, 18, 25, 28, 41, 42 bzw. 35, 38, 41 nicht verwechselbar ähnlich (DPMA, Beschl. v. 01.02.2011, Az. 302008017875.2/38 – SAP/sapodo).
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25, nämlich „Schuhe“ eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 11.01.2011, Az. 27 W (pat) 278/09 – Schuhstreifen). Anmerkung: Siehe hierzu auch die Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 20.07.2010, Az. 27 W (pat) 503/09 – Nahtmuster).
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 5, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 03: Wasch- und Bleichmittel und andere Präparate für die Wäschepflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke „Brandenburger Wasserstoff Union“ für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 01, 04, 35, 39 und 40 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 20.12.2010, Az. 28 W (pat) 14/10 – Brandenburger Wasserstoff Union).
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 4, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und Fette Klasse…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Medeco und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 5, 44 bzw. 35, 44 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 09.12.2010, Az. 30 W (pat) 102/09 – Medeco/MEDECUM). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Stehen sich danach die Wörter „MEDECUM“ und „Medeco“ gegenüber, besteht angesichts…
Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 3, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren Klasse 25: Bekleidungsstücke, Baby- und Kinderbekleidung, Damenoberbekleidung, Herrenoberbekleidung, Jerseykleidung, Kapuzenpullover, T-Shirts Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Verpflegung von Gästen in gastronomischen Betrieben und…
