rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 42/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
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Ein Film …
Rot, rund, halsgesund vs. gelb.rund.gesund
Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und gelb.rund.gesund im Bereich der gemeinsamen Klasse 05 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 20.05.2010, Az. 25 W (pat) 115/09 – Rot, rund, halsgesund/gelb.rund.gesund) In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie folgt: „Darüber hinaus kann eine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr in Betracht kommen, wenn…
Der Titelschutzanzeiger
Heute ist „Der Titelschutzanzeiger Nr. 995“ erschienen. In der Ausgabe finden Sie die aktuellen Werktitel-Veröffentlichungen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Reiner Zufall
Im am Freitag erschienenen Markenblatt Nr. 41, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt u.a. folgende Waren: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Anmerkung: Ähnlichkeiten mit dem Namen der Sängerin „Katy Perry“ sind natürlich rein zufällig.
Tropical Lausitz
In Sichtweite der Autobahn von Cottbus nach Berlin liegen die „Tropical Islands“. Wer gedacht hat, dass es sich hierbei um „Tropische Inseln“ handeln würde, hat sich getäuscht, denn bei den Lausitzer „Tropical Islands“ handelt es sich zunächst einmal um eine äußerst imposante Halle Foto: Thomas Felchner Erst drinnen befinden sich tropenähnliche Landschaften Was den Markenschutz…
WEMBLEY
Diese Marke Foto: http://oami.europa.eu lässt das Herz eines jeden Fußballfans um einige Takte schneller schlagen. Anmerkung Die Marke schützt interessanterweise auch die Waren „Schusswaffen; Munition und Geschosse, Sprengstoffe; Feuerwerkskörper“ – wohl nur zu Abschreckungszwecken.
Leuchtreklame Margonwasser
Nach dem Hinweis eines netten Blog-Lesers bin ich rasch zum „Margon-Haus“ gegangen, um ein Foto der angesprochenen „Leuchtreklame Margonwasser“ Foto: Thomas Felchner zu machen. Diese befindet sich in der Budapester Straße. Auch diese Reklame stammt noch aus DDR-Zeiten, wurde aber restauriert.
VEB Meißner Schuhfabrik
Der Bildbestandteil des vorher gezeigten Signets findet sich u.a. in nachfolgender Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de Markeninbaber war der VEB Meißner Schuhfabrik, 01662 Meißen.
Der elegante Meißner Herrenschuh
Manchmal sieht man sie noch: Alte „DDR-Marken“ an Häuserwänden. Anbei ein sehr schönes Exemplar Foto: Thomas Felchner Das Haus steht in der Hechtstraße/Ecke Bischofsplatz in der Dresdner Neustadt.
rundy Titelschutz JOURNAL
Heute ist das „rundy Titelschutz JOURNAL Nr. 41/2010“ erschienen. Viel Spaß bei der Lektüre!
Patent- und Markenämter international: Albanien (Albania)
Anbei die Kontaktdaten des Patent- und Markenamtes von: Albanien (Albania) REPUBLIC OF ALBANIA MINISTRY OF ECONOMY TRADE AND ENERGY DIRECTORATE OF PATENTS AND TRADEMARKS Blv. „Zhan D’Ark“, Nr.3 Tirana Fon: (355 42) 344 12 Fax: (355 42) 344 12 Mail: mailinf@alpto.gov.al Web: http://www.alpto.gov.al